Vorlage - 2014/160  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplanänderung (Seite 50, Ziffer 3.8) und dem Doppischen Produkthaushalt 2015 für die Produkte der Kreisvolkshochschule und Kreismusikschule (Seiten 361 bis 368), zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2013, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt, da die Prüfung noch nicht abgeschlossen ist. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2013, den Planansätzen 2014 und den Daten des Planjahres 2015 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2016 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2017 und 2018 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2016 bis 2018 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Der Teilhaushalt 03 für den Fachbereich 3 befindet sich auf den Seiten 233 bis 236.

Kreisvolkshochschule (FD 38)

Im Produkt der Kreisvolkshochschule zeichnet sich ein weiter steigender Zuschussbedarf ab. Die Personalkosten steigen aufgrund der Tariferhöhungen und durch den Wegfall einer Förderung durch das Jobcenter. Diese Mehrkosten können durch die Teilnehmerentgelte nicht kompensiert werden.

Weiterhin ist der KVHS mit dem Bildungsbüro ein neuer Aufgabenbereich zugewiesen worden, der keine externe Refinanzierung erfährt. Der veranschlagte Zuschussbedarf liegt hier bei 45.000,-€.

Kreismusikschule (FD 39)

Im Produkt Kreismusikschule ist gegenüber 2014 eine Steigerung des Budgets um 30.000 € zu verzeichnen. Auch hier liegt der steigende Zuschussbedarf hauptsächlich an der Personalkostenentwicklung.