Schwarzarbeit: Gemeinsame Kontrollen auf Baustellen im Landkreis Peine

Im Rahmen der landesweiten Aktionstage zur Bekämpfung der Schwarzarbeit haben im Landkreis Peine gemeinsame Kontrollen verschiedener Behörden auf Baustellen stattgefunden. Beteiligt waren das Ordnungsamt und die Ausländerbehörde des Landkreises Peine, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Braunschweig, die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU) sowie das Gewerbeaufsichtsamt.

Insgesamt wurden vier Baustellen kontrolliert. Dabei handelte es sich um eine Großbaustelle im Stadtgebiet Peine, eine Baustelle in der Gemeinde Ilsede sowie zwei Baustellen in der Gemeinde Lengede. Vor Ort wurden die jeweils anwesenden und arbeitenden Personen kontrolliert. Neben der Aufnahme der Personalien erfolgten Befragungen zum jeweiligen Arbeitsverhältnis und zur ausgeübten Tätigkeit auf der Baustelle.

Auf drei der vier kontrollierten Baustellen kam es zu Fluchtversuchen, nachdem die angetroffenen Personen die Kontrollkräfte erkannt hatten. Die Fluchtversuche blieben überwiegend erfolglos.

Auf einer Baustelle wurden drei ausländische Personen angetroffen. Vor Ort bestand zunächst der Verdacht, dass die Männer illegal in Deutschland arbeiten und sich möglicherweise auch nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten. Nach der Prüfung durch das Hauptzollamt Braunschweig konnte sich dieser Verdacht jedoch nicht erhärten. Eine illegale Beschäftigung konnte den Personen nicht sicher nachgewiesen werden. Bei einem weiteren Termin in der Ausländerbehörde wurde den drei Personen nochmals ausdrücklich erläutert, dass sie in Deutschland keiner Beschäftigung nachgehen dürfen. Zudem wurde ihnen mitgeteilt, dass sie sich maximal 90 Tage im Bundesgebiet aufhalten dürfen.

Insgesamt verliefen die Kontrollen überwiegend ruhig. Die meisten angetroffenen Personen zeigten sich kooperativ und hatten Verständnis. Festgestellt wurden zwei Verstöße gegen die gesetzliche Mitführungs- und Vorlagepflicht von Ausweispapieren. Diese werden nun durch den Landkreis Peine geahndet. Darüber hinaus wurden drei mögliche Verstöße gegen die gesetzliche Sofortmeldepflicht festgestellt. Die weitere Prüfung und Ahndung dieser Fälle obliegt dem Zoll.

Besonders positiv bewerten die beteiligten Behörden die Zusammenarbeit während der gemeinsamen Kontrollaktion. „Die Kontrollen haben einmal mehr gezeigt, wie wichtig die enge Zusammenarbeit der verschiedenen zuständigen Behörden bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit ist. Durch das Zusammenwirken von Ordnungsamt, Ausländerbehörde, Zoll, BG BAU und Gewerbeaufsichtsamt können unterschiedliche Aspekte direkt vor Ort geprüft werden“, so Kreissprecher Fabian Laaß.

Auch künftig soll das Bauhandwerk ein Schwerpunkt der Schwarzarbeitskontrollen im Landkreis Peine bleiben. Weitere gemeinsame Kontrollen in der gleichen behördenübergreifenden Konstellation sind vorgesehen.