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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
Datum: Di, 25.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Konferenzraum Burgberg
Ort: Burgstr. 1, 31224 Peine
Anlagen:
AnlageAusfuehrungsbestimmungMWuMFVerhandlungsv  
VergaberichtlinieLKPeinegem_28KomHKVO  
PV-Kommunen-Faktenpapier  
Vortrag Drügemöller-Klimaschutz Bauleitplanung  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.11.2019
SI/2019/378  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Festlegung von Richtlinien und Wertgrenzen für Vergaben des Landkreises Peine - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO
Enthält Anlagen
2020/605  
    VORLAGE
   

Der Kreistag beschließt die in der Anlage zu dieser Vorlage gem. § 28 KomHKVO erlassenen Vergaberichtlinien des Landkreises Peine zu Wertgrenzen und Maßgaben für die Vergabe öffentlicher Aufträge über Liefer-, Dienst- und Bauleistungen.

 

 

   
    25.02.2020 - Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Kreistag beschließt die in der Anlage zu dieser Vorlage gem. § 28 KomHKVO erlassenen Vergaberichtlinien des Landkreises Peine zu Wertgrenzen und Maßgaben für die Vergabe öffentlicher Aufträge über Liefer-, Dienst- und Bauleistungen.

 

Abstimmungsergebnis:
Die Vorlage wird einstimmig beschlossen

 

Ja-Stimmen:

 

 

Nein-Stimmen

 

 

Enthaltung/en

 

 

 

 

   
    18.03.2020 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Kreistag beschließt die in der Anlage zu dieser Vorlage gem. § 28 KomHKVO erlassenen Vergaberichtlinien des Landkreises Peine zu Wertgrenzen und Maßgaben für die Vergabe öffentlicher Aufträge über Liefer-, Dienst- und Bauleistungen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen:

 

34

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Ö 6  
Informationen der Verwaltung Fachdienst Bauordnung, Raumordnung -Schottergärten und Bauleitpläne Online Fachdienst Straßen -Neubau eines Radweges an der Kreisstraße 66 von Neubrück nach Groß Schwülper als Gemeinschaftsprojekt mit dem LK Gifhorn -Ausbau der Kreisstraße 29 von Adenstedt nach Oedelum gemeinsam mit dem LK Hildesheim -Sachstandsbericht über Straßen- Radweg- und Brückenbaumaßnahmen 2019/2020 Immobilienwirtschaftsbetrieb -Sachstandsbericht Grund- und Hauptschule Ilsede Klimaschutzagentur -Vortrag "Förderung des Klimaschutzes im Rahmen der Bauleitplanung"    
Ö 7  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 AnlageAusfuehrungsbestimmungMWuMFVerhandlungsv (48 KB)      
Anlage 2 2 VergaberichtlinieLKPeinegem_28KomHKVO (97 KB)      
Anlage 3 3 PV-Kommunen-Faktenpapier (566 KB)      
Anlage 4 4 Vortrag Drügemöller-Klimaschutz Bauleitplanung (3306 KB)