Auszug - Doppischer Produkthaushalt 2019 für den Fachdienst Schule, Kultur und Sport  

Herr Göldner verweist auf Vorlage 2018/359 und erklärt, dass die Verringerung des Budgets im Wesentlichen darauf beruht, dass im Vergleich zum Vorjahr Unwägbarkeiten in der Schülerbeförderung ausgeräumt werden konnten. Darüber hinaus entfiele im kommenden Jahr ein hoher Aufwand für die Sanierung der Sporthalle des Gymnasiums am Silberkamp, den der Landkreis Peine im Rahmen der Vereinbarung zu verzeichnen hatte.

Herr Göldner gibt jedoch zu bedenken, dass die Ausschreibung im freigestellten Schülerverkehr anstehe. Die Submissionsergebnisse lägen noch nicht vor, daher könne zum jetzigen Zeitpunkt auch ein höherer Aufwand nicht ausgeschlossen werden.

Herr KTA Hoffmann bittet darum, für anstehende Investitionen in den kommenden Jahren gemäß Haushaltslage einen Maßnahmenkatalog zu erstellen. In diesem Zusammenhang bittet er auch um enge Abstimmung mit den entsprechenden Gemeinden. Als Beispiel sei der Neubau von Sporthallen in Vechelde und Lengede genannt.

Herr Hauschke bittet um Mitteilung, inwieweit die Administratoren die Betreuung der Schulen übernehmen sollen. Zudem stelle sich ihm die Frage, wie eine EDV-Ausstattung in dem hier genannten, sehr geringem finanziellen Rahmen möglich sein solle.

Frau Notka erklärt, dass diese Ausstattungen nunmehr weitgehend im Ergebnis-Haushalt und nicht im investiven Bereich zu Buche schlagen würden.

Herr EKR Heiß ergänzt, dass die hier genannten Administratoren in Abstimmung mit der BBg, die diesen Bereich bislang koordiniert habe, nunmehr dem Landkreis Peine zugeordnet werden sollen. Diese Administratoren, so Herr Göldner, suchen die Schulen zwar auch vor Ort auf, viele Aufgaben könnten jedoch per Fernwartung übernommen werden. Ausnahme seien die Peiner Gymnasien, die seinerzeit im Rahmen der Rückübertragung der Schulträgerschaft an die kreiseigene EDV angedockt worden seien.

Bei vier Enthaltungen wird damit empfohlen, dem Produkthaushalt zuzustimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 24, Ziffer 1.7) und dem Doppischen Produkthaushalt 2019 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 112 bis 146), zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt.