Auszug - Doppischer Produkthaushalt 2020 für die Dezernatsleitung 3 und die Fachdienste Soziales, Arbeit (Jobcenter) und Gesundheitsamt  

Der Controller Herr Heinisch betont die Probleme beim Haushaltsausgleich. Er verweist ebenfalls auf die Bedeutung der Schlüsselzuweisung und die wahrscheinlichen Auswirkungen auf den Entwurf des Haushaltsplanes nach der Festlegung.

Aus dem Bereich des Fachdienstes Soziales beschreibt er die systematischen Auswirkungen der Einführung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) und der Abschaffung des Quotalen Systems mit einem positiven Effekt von ca. 1,5 Mio. Euro.

Aus dem Bereich des Fachdienstes Arbeit skizziert er die Einsparungen im Bereich der Kosten der Unterkunft (KdU).

Bezüglich der Erläuterung der Stellenplanänderungen und zu den Zuschüssen verweist Herr Heinisch auf die Beschlussvorlage und die Anlage.

Auf die Kritik von KTA Herr Samieske über die Abhängigkeit von der Schlüsselzuweisung verdeutlicht KTA Herr Marotz die Systematik und Bedeutung dieser Planungsgröße für den Kreishaushalt.

Bezugnehmend auf die Ablehnung ihres Änderungsantrages zu TOP 5 kündigt KTA Frau Meyermann bei der Abstimmung eine Enthaltung an.

Anschließend lässt die Vorsitzende KTA Frau Riedel-Kielhorn über die Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (ab Seite 28, Ziffern 3.1 und 3.4 bis 3.6) und dem Doppischen Produkthaushalt 2020 für die Dezernatsleitung 3 und die Produkte der Fachdienste Soziales, Arbeit und Gesundheitsamt (Seiten 208 bis 281 und 318 bis 333), zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig