Auszug - Doppischer Produkthaushalt 2021 für den Fachdienst Schule, Kultur und Sport  

Herr EKR Heiß berichtet, dass geplante Investitionsmittel in die Schulinfrastruktur mangels Fertigstellung nicht abgerufen werden könnten. Für zukünftige Maßnahmen, hier seien weiterhin die Umstellung auf G9 sowie Investitionen in das Schulzentrum Ilsede zu nennen, müssten fortan Realisierungmittel in Höhe von rd. 1.000.000 Euro, die jedoch nicht in den Haushaltsplanungen erfasst worden seien, eingestellt werden. Die Planungen, insbesondere in Bezug auf das Schulzentrum Ilsede, seien jedoch noch nicht abgeschlossen.

Frau Notka nimmt Bezug auf Vorlage 2020/769 und führt aus, dass durch den Wegfall der internen Leistungsverrechnung wesentlich weniger Mittel eingeplant werden müssten. Andererseits steige der Aufwand, da die Beschaffung von Maschinen nicht mehr investiv gebucht werden könne. Zudem sei der Ansatz für das Produkt Allgemeine Schulverwaltung hoch, um im Vorfeld nicht kalkulierbare Maßnahmen damit abdecken zu können. Sie informiert, dass es im Investitionsprogramm zu einem Fehler gekommen ist. Die für das Gymnasium Ilsede eingetragenen Mittel sind für die IGS Lengede, die für das Gymnasium Vechelde für das Gymnasium Ilsede angedacht.

Auf Nachfrage von Frau KTA Spittel erklärt Herr Rabe, dass die Leistungsmengen für das Haushaltsjahr 2021 nicht erfasst worden seien, weil sie bei der Erstellung des Haushaltsentwurfes noch nicht vorlagen. Diese seien jedoch mit den Zahlen des Vorjahres mehr oder weniger deckungsgleich. Eine Nachbesserung sei inzwischen erfolgt.

Herr KTA Sachtleben bittet um Mitteilung, wann eine Mittelbereitstellung für die Kreissporthalle in Groß Lafferde geplant sei. Diese sei abgängig, obwohl sie für den Vereinsbetrieb mit ranghohen Mannschaften unverzichtbar wäre.

Herr EKR Heiß erklärt hierzu, dass keine konkreten Planungen vorlägen. Sicherlich weise der Zustand der Kreissporthallen Schwächen auf, dennoch sei prioritär der Schulbetrieb bei den Haushaltsplanungen berücksichtigt worden.

Herr KTA Sachtleben bittet darum, hier mittelfristig eine Lösung zu finden. Herr EKR Heiß sichert eine Überprüfung zu.

Auf Nachfrage von Frau KTA Heuer erklärt Frau Carstens, dass die Ausschreibung für die Ausstattung mobiler Endgeräte beendet sei. Die Lieferung der Geräte für alle Schulen solle bis 31.12.2020 abgeschlossen sein.

Für den Digitalpakt, so Frau Carstens seien bislang 18 Anträge eingegangen, 184.000 € wären abgerufen worden. Fachdienst 19 stünde den Schulen mit Rat und Tat zur Seite, allerdings müssten die Anträge von den Schulen über den Landkreis selbst gestellt werden.

Zur Nachfrage von Frau KTA Heuer bezüglich der Stellenplanänderung teilt Frau Carstens mit, dass derzeit ein Mitarbeiter in der Verwaltung mit den Aufgaben betraut sei und daneben EDV-Administratoren in den Schulen eingesetzt seien. Aufgrund des hohen Arbeitsaufkommens bestehe hier allerdings zukünftig weiterer Bedarf.

Frau KTA Schulz zeigt sich bestürzt über die geringe Anzahl der eingegangenen Anträge und stellt fest, dass hier eindeutig Luft nach oben sei. Frau Carstens erklärt, dass die Schulen eine unterschiedliche Herangehensweise hätten. Eine Antragstellung könne jedoch bis 2023 erfolgen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplan-änderung (Seite 26, Ziffer 1.6) und dem Doppischen Produkthaushalt 2021 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport  (Seiten 120 bis 154), zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig