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Auszug - Einwohnerfragestunde  

23. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
TOP: Ö 5
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Gebläsehalle Ilseder Hütte
Ort: Ilseder Hütte 14, 31241 Ilsede
Zusatz: Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der Coronapandemie und der damit verbundenen Einschränkungen findet in diesem Jahr kein Abendessen im Anschluss an die Kreistagssitzung statt.
 
Wortprotokoll

 

Eine Einwohnerin aus Hohenhameln erfragt, welche Möglichkeiten es für Bürgerinnen und Bürger, Bundesverbände oder Bundesvorstandsvorsitzende gibt, um sich zu den Themen Behinderung, Inklusion und Integration beim Landkreis zu informieren. Sie habe als Privatperson sowie als Vorstandsvorsitzende des Allgemeinen Behindertenverbandes Deutschland e.V. eine Anfrage an den Fachdienst Soziales gestellt, bisher jedoch keine Antwort erhalten.

 

Frau Prof. Dr. Friedrich weist darauf hin, dass sie bereits zwei Mal im Rahmen der Kreistags-Sitzung ein persönliches Gespräch geführt und sie die betroffene Einwohnerin zudem zur Mitarbeit und Teilnahme eingeladen hätte. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass kein Kontakt bestünde. Auch der Behindertenbeirat biete die Möglichkeit einer aktiven Mitgestaltung in diesen Belangen.

 

Die Einwohnerin fragt zudem, wo der Inklusionsplan zu einer im Jahr 2015 stattgefundenen Aktion der Kommunen, Städte und Landkreise eingesehen werden könne. Sie bittet weiterhin um Auskunft, wie lange die Bearbeitung von Anträgen auf persönliche Assistenz nach Eingang aller Unterlagen dauern dürfe.

 

Frau Prof. Dr. Friedrich bittet um die Zuleitung des konkret betroffenen Falls und bittet um Kontaktaufnahme mit ihr, um die Fragen zu klären.

 

Da die Kontaktdaten der Einwohnerin bereits vorliegen würden, bittet diese darum, dass die Kreisverwaltung mit ihr Kontakt aufnehme.

 

Herr Axel Burgdorf erkundigt sich hinsichtlich des Klinikums Peine, warum das positive Ereignis eines neu eingestellten Chefarztes, hier betreffend die Innere Medizin und Gastroenterologie, nicht in den Medien verkündet worden sei.

 

Herr Landrat Einhaus erläutert, dass eine Mitteilung über eine solche positive Entwicklung nach dem vorgesehenen Verlauf durch die regulären Gremien erfolge.