Auszug - Doppischer Produkthaushalt 2022 für den Fachdienst Schule, Kultur und Sport  

Herr Landrat Heiß erklärt, dass sich dieser Produkthaushalt mit einem Budget von rd. 30 Mio. Euro zwar als einer der größten Produkthaushalte präsentiere, jedoch in den vergangenen Jahren mit kaum nennenswerten Veränderungen stabil darstelle.

Auf Nachfrage von Frau KTA Maurer-Lambertz erklärt Herr Landrat Heiß, dass die Trinkwasserversorgung im Schulzentrum Ilsede neu aufgestellt werde. Zunächst sei die erste Versorgungseinheit erstellt, eine flächendeckende Versorgung durch Trinkwasserpools sei in Arbeit.

Frau KTA Maurer-Lambertz bittet darüber hinaus um Auskunft bezüglich des Raumbedarfs im Schulzentrum Ilsede.

Frau Notka teilt mit, dass die Aufstellung von drei mobilen Klassenräumen an der Realschule Groß Ilsede spätestens zum Schuljahresbeginn 2022/23 erfolgen solle.

Herr Landrat Heiß ergänzt, dass die Gemeinde Ilsede derzeit Überlegungen anstelle, einen Neubau für die Grundschule zu realisieren. Dadurch würden sich wiederum neue Möglichkeiten ergeben, was das Raumangebot betreffe.

Frau KTA Schulz stellt fest, dass die Situation im Gebäude der ehemaligen Janusz-Korczak-Schule äußerst unbefriedigend sei. Nach ihrer Information könnten die dort beschulten SuS ihr Essen nicht in der Mensa des Schulzentrums einnehmen, da es ihnen nicht gestattet sei, die Straße zu überqueren.

Auf Ihre Nachfrage bezüglich des WLAN-Ausbaus teilt Frau Notka mit, dass in dem auf S. 455 aufgeführten Betrag die Mittel aus dem Digitalpakt beinhaltet seien, jedoch nicht alle Schulen auf einmal berücksichtigt werden könnten, da die Bearbeitung der Maßnahmen äußerst zeitintensiv sei. Derzeit habe man sich auf drei Schulen fokussiert: Gymnasium Groß Ilsede, IGS Peine und Teile der Berufsbildenden Schulen.

Der auf S. 455 für das Schulzentrum Ilsede veranschlagte Betrag beziffere die vorbereitenden Kosten, so Frau Notka.

Herr Landrat Heiß bekräftigt die Intention der Verwaltung, die Verhandlungen mit der Gemeinde Ilsede bezüglich der Trennung von Grund- und Hauptschule fortzusetzen.

Frau KTA Schulz stellt fest, dass geplante Investitionen im Schulzentrum Ilsede in den Jahren 2023-2025 offenbar nicht vorgesehen seien. Hier bittet Frau Notka um Verständnis, dass nach Einrichtung von Fachunterrichtsräumen und WLAN-Ausbau auch die Bedarfe anderer Schulen gedeckt werden müssten.

Frau Notka erklärt auf Anfrage von Frau KTA Maurer-Lambertz, dass  Haushaltsmittel im investiven Bereich die begonnen, aber nicht fertiggestellt werden konnten, übertragen werden könnten. Für Sanierungsmaßnahmen, die im Aufwand zu buchen sind, gelte es ähnlich. Mittel für Maßnahmen, die begonnen aber nicht fertiggestellt werden konnten, könnten per Rückstellung in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden. Sofern die Voraussetzungen nicht gegeben seien, müsse eine neue Budgetierung erfolgen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplan-änderung (Seite 25, Ziffer 1.8 und 1.9) und dem Doppischen Produkthaushalt 2021 für die Produkte des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport (Seiten 131 bis 165), zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig