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Auszug - Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  

5. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bauen und Liegenschaften Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 09.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:22 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

Einwohner Günter Schmidt fragt nach, warum seine Frage zu TOP 4 der letzten Sitzung nicht ins Protokoll aufgenommen und nicht beantwortet wurde. Die Frage bezog sich auf die Aufnahme der K23 in das Radwegeprogramm. Hier hatte Herr KRB Mews eine schriftliche Antwort zugesichert.

Außerdem möchte er wissen, ob die KTA erst am 02.02.2023 der Presse entnehmen konnten, dass die Erstellung eines Radverkehrskonzeptes an ein externes Büro vergeben werden soll.

Herr KRB Mews verweist zur ersten Frage auf eventuelle Überschneidungen mit der Vorstellung des gesamten Programms in der heutigen Sitzung. Durch ein Kommunikationsproblem wird die Beantwortung nachgeholt.

In Bezug auf die zweite Frage besteht ein Antrag einer Kreistagsfraktion, der auch allen Fraktionen und KTA zugeht, sodass es sich um keine neue Information handelt. Diese Thematik wird federführend von Referat 1 (Herrn Schacht) behandelt.

 

r Einwohner Günter Schmidt ist die Frage nicht beantwortet, er reicht diese noch einmal schriftlich ein.