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Auszug - Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner  

Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:37 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

Herr Könnecker, Realschule Vechelde, nimmt Bezug zum Sachstandsbericht über die Neubauprojekte aus der vergangenen Sitzung und fragt an, ob die Schulformen Real-, Haupt- und Oberschule im kommenden Jahr Berücksichtigung finden würden.

Frau EKRin Conrady stellt zunächst fest, dass es sich bei dem genannten Bericht um laufende Projekte handele. Grundsätzlich bemisst der IWB seine Projekte nach ihrer Dringlichkeit. Ihr ist bewusst, dass auch an anderen Schulen Nachholbedarf bestehe und erklärt, dass für die Realschule Vechelde voraussichtlich im Jahr 2025 die entsprechenden Mittel eingestellt werden.

Herrn Könnecker mangele es in erster Linie an Kommunikation. So habe er sich sehr intensiv um notwendige Brandschutzmaßnahmen gekümmert. Dies hätte in diesem Umfang vermieden werden können, wenn ihm die Planungen zum Neubau erörtert worden wären. Ebenfalls nicht kommuniziert wurde die Einrichtung einer Mülleinhausung unmittelbar am Eingang zum Schulhof, die er als sehr störend empfinde.

 

Frau Övermöhle-Mühlbach erscheint um 16.50 Uhr zur Sitzung.

 

Abschließend bittet Herr Könnecker, die Einwohnerfragestunde an das Ende der Sitzung zu legen. Hier stellt Frau EKRin Conrady fest, dass gem. § 62 NKomVG eine Einwohnerfragestunde ermöglicht werden kann. Näheres hierzu ist durch die Geschäftsordnung zu regeln. In der Geschäftsordnung des Kreistages wurde festgelegt, dass die Einwohnerfragestunde im Anschluss an die Formalien folgt. Der durch den Kreistag festgelegte Ablauf der Sitzungen entsprechend der Geschäftsordnung sei bindend.

Herr KTA Wilke erklärt, diese Anfrage in die politische Diskussion aufzunehmen.