Auszug - Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.06.2023  

KTA Pifan kritisiert die Form des Protokolls vom 13.06.2023 aufgrund der fehlenden Ausführlichkeit zu Fragestellungen und der jeweiligen Diskussionen im Ausschuss sowie der fehlenden namentlichen Erwähnung von Ausschussmitgliedern. Sie wird das Protokoll nicht genehmigen.

Herr KRB Mews begründet die Darstellung des Protokolls mit der Entscheidung aus der Verwaltungsspitze. Weiterhin ist dies auch in der „Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Ausschüsse des Kreistages und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Peine“ geregelt.

Herr KRB Mews betont außerdem, diese Diskussion an den Landrat heranzutragen, um die geäußerten Kritikpunkte zu thematisieren.

Frau KTA Pifan wünscht einen Auszug aus der Geschäftsordnung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:3

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:7

Beschluss: Das Protokoll wird genehmigt..