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Auszug - Informationen der Verwaltung  

7. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Bauen und Liegenschaften Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 07.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa der IGS Lengede
Ort: An der Realschule 2, 38268 Lengede
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet die Begehung der baulichen Erweiterung IGS Lengede Willi-Frohwein-Haus statt (s. Anlage Wegbeschreibung).
 
Wortprotokoll

Herr Schulz gibt eine Sachstandsmeldung zum Radverkehrskonzept. Der nächste Termin für die Lenkungsgruppe ist am 07.11.2023 geplant. Hier soll bis zum Ende des Jahres ein Konzept aufgestellt werden. Außerdem spricht er die derzeitige Personalsituation im Fachdienst Straßen an. Neben Herrn Schulz gibt es aktuell lediglich einen weiteren Ingenieur.

Der Vollausbau OD Eddesse wurde fertiggestellt und abgenommen. Ende September 2023 beginnt der Ausbau für die OD Lengede. In Plockhorst beginnt außerdem eine Brückensanierung

(K 11, Bauwerk 34) und der Radweg K 31 von Handorf zur B65 wird neu gebaut. Für die Sanierung der K 41 zwischen Hohenhameln und Ohlum war gerade erst die Submission im Vergabeverfahren. Diese Projekte werden mit dem derzeitigen Personal umgesetzt.

Die Brücke beim Spielplatz in Fürstenau ist in Vorbereitung, wird aber erst 2024 zur Ausführung kommen.

r 2024 sind vier Radwege sowie die Baumaßnahme (K 69) „Wenser Allee“ und der Radweg an der K 71 von Bettmar nach Sierße geplant.

Aktuell soll sich mit einer Umstrukturierung des Fachdienstes beschäftigt werden, um die Stellen für potenzielle Bewerber attraktiver gestalten zu können.

 

Herr KRB Mews weist auf die parallel zur Sitzung des Ausschusses stattfindende Veranstaltung „Es geht ums Klima“ der Klimaschutzagentur hin, die auch am 08.09.2023 noch besucht werden kann.

Herr Hülzenbecher von der Klimaschutzagentur moderiert die Themen sowie den Ablauf dazu noch einmal an.

 

Herr Schrader informiert über den aktuellen Sachstand zu der Beschlussfassung über die Ausstattung der Schulen mit Trinkwasserstationen und Sanierung der Trinkwassernetze. Er hat sich mit Herrn Prof. Dr. Gruber von der Ostfalia Hochschule ausgetauscht und einen Bacheloranten für die Erstellung eines Gutachtens gewinnen können. Bei diesem Gutachten fehlen noch ein paar Aspekte, sodass zu der eine Beschlussfassung zu der nächsten Sitzung vorbereitet wird. An den Schulen Realschule Ilsede, Gymnasium Ilsede, Gunzelin-Realschule, Ratsgymnasium, Gymnasium am Silberkamp, IGS Lengede wurden bereits solche Anlagen eingebaut.

Die Realschule Vechelde sowie die Kreishäuser befinden sich aktuell in der Vorbereitung dafür.

 

Herr Gerstung vom Fachdienst Bau- und Raumordnung stellt die aktuellen Verfahren zu Energietrassen vor.

Die Industrieleitung befindet sich in den letzten Zügen des Planfeststellungsverfahrens. Verfahrensführer ist die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr. Der Bau wird 2024 beginnen, die Inbetriebnahme ist ab 2025 vorgesehen. In Salzgitter wird derzeit ein Provisorium für ein Umschaltwerk gebaut, da das Umschaltwerk in Bleckenstedt noch nicht fertiggestellt wurde. Auch hier gibt es derzeit ein Planfeststellungsverfahren.

Das Vorhaben 10 von Wahle nach Wolmirstedt befindet sich ebenso im Planfeststellungsverfahren, ein Beschluss ist im letzten Quartal 2023 zu erwarten.

Verfahrensführer ist aufgrund des landesübergreifenden Projektes die Bundesnetzagentur.

 

Bei der Trasse Stadorf-Wahle muss noch das Raumordnungsverfahren vom Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig durchgeführt werden, welches zunächst auch der Verfahrensführer ist. Mit dem Beginn des Verfahrens ist erst im November 2023 zu rechnen. Es handelt sich hierbei um einen Parallelneubau, da bereits eine Trasse existiert.

 

Das Landesbergen-Mehrum-Vorhaben befindet sich im Raumordnungsverfahren, bei dem erst in 2025 mit einem Beschluss zu rechnen ist. Im Anschluss beginnt das Planfeststellungsverfahren. Baubeginn ist voraussichtlich im ersten Quartal 2029.

r die genannten Vorhaben ist der Vorhabenträger die TENNET.