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Auszug - Informationen der Verwaltung  

Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
TOP: Ö 12
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 23.11.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

 

Frau EKRin Conrady berichtet, dass der Vertrag mit der Stadt Peine zur Beteiligung an den Betriebskosten der IGS Peine, der vor rund 20 Jahren abgeschlossen wurde, nun zum 31.07.2026 von der Stadt Peine gekündigt worden sei. Dadurch würden nennenswerte Beträge wegbrechen. (Eine Überprüfung im Anschluss ergab, dass die Stadt Peine sich bisher an den Betriebskosten per Abschlagsrechnung mit rd. 200.000 € zzgl. Nachzahlungen von jährlich durchschnittlich 70.000 € beteiligt hat.)

 

Gemeinsam mit dem Kreissportbund und in Abstimmung mit dem Kreisausschuss habe die Verwaltungsführung entschieden, die Sporthallen zwischen Weihnachten und Neujahr zu schließen, um so Energiekosten einsparen zu können. Ab der ersten Januarwoche, so Frau EKRin Conrady stünden den Vereinen die Sporthallen wieder zur Verfügung, wenn auch ohne Heizung und Duschen. Die Vereine seien hierüber verständlicherweise nicht erfreut gewesen, jedoch könnten mit dieser Maßnahme etwa 18-20% der Kosten eingespart werden.

 

Frau Carstens berichtet, dass der Förderantrag für „Lernräume der Zukunft“ abgegeben worden sei, ein Bescheid bleibe abzuwarten.

 

Frau Carstens berichtet weiter, dass der Landesprüfungshof die Abwicklung von OWiG im Bereich Schulversäumnissen überprüft habe und der inzwischen vorliegende Entwurf des Prüfberichts erfreulich sei. Eine Stellungnahme sei abgegeben worden, der Abschlussbericht werde erwartet. Auf Nachfrage von Frau KTA Maurer-Lambertz erklärt Frau Carstens, dass hier sowohl die präventiven Maßnahmen des Jugendamtes wie auch letztendlich die Umsetzung der Ordnungswidrigkeiten und inwieweit diese erlasskonform erledigt wurden, geprüft worden seien. Der Abschlussbericht wird den Mitgliedern des Ausschusses nach Erhalt zugesandt.

 

Frau Carstens berichtet, dass nach Veröffentlichung der Schülerstatistik zwei Schulen festgestellt hätten, dass sie falsche Zahlen geliefert haben. Da diese Angaben die gesamte Statistik beträfen, so Frau Carstens, werde hier keine Korrektur vorgenommen.

 

Im Anschluss daran stellt sich Frau Bister, die nach Rückkehr aus ihrem Erziehungsurlaub wieder die Leitung der Servicestelle Kultur übernommen hat vor. Herr KTA Wilke bedankt sich bei Frau Bister und freut sich auf die kulturellen Angebote der Servicestelle.


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11 - Anlage Berechnung Ersparnis SSZK - D-Ticket (53 KB)