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Auszug - Informationen der Verwaltung  

15. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

Fachdienstleiterin (im Folgenden werden männliche und weibliche Fachdienstleitungen als FDL bezeichnet) Bialek erläutert den aktuellen Sachstand bei der Einführung der Bezahlkarte für Flüchtlinge sowie die dafür vorgesehenen Personenkreise. Die Kosten für die Bezahlkarte werden für die Dauer von vier Jahren vom Land übernommen. Wie es nach Ablauf dieser Zeitspanne weitergehen werde, müsse noch geregelt werden.

 

 

 

 

 

BV Rauls skizziert das Szenario, dass jemand ein Gerät mit der Bezahlkarte kaufe und dieses anderntags umtausche. Er stellt die Frage, ob der Erstattungsbetrag auf die Bezahlkarte gebucht oder als Bargeld ausgezahlt werde.

 

FDL Bialek antwortet, dass es sich bei diesem Szenario um eine Grauzone handele.

 

BV Rauls verweist auf Erfahrungswerte, wonach es einen entsprechenden ‚Markt gebe.

 

FDL Bialek erwidert, dass es dieses Problem auch schon früher bei der Gutscheinausgabe gegeben habe und somit nicht neu sei. Die Grauzonen und Lücken sollten schnell geschlossen werden.

 

KTA Kirchmann wirft die Frage auf, ob der Kauf von bestimmten Gütern oder Dienstleistungen ausgeschlossen sei.

 

FDL Bialek erklärt, dass man die Bezahlkarte überall dort einsetzen könne, wo man auch mit Visa Card bezahlen könne. Sie räumt jedoch ein, dass es Problembereiche wie beispielsweise Flohmärkte gebe.

 

Abteilungsleiterin (im Folgenden werden männliche und weibliche Ableitungsleitungen als AL bezeichnet) Rose berichtet über die abgehaltene interkulturelle Jobbörse. Sie skizziert die Vorbereitung sowie den Ablauf. Als Fazit hält sie fest, dass die Arbeitgeber großes Interesse gehabt hätten und die Resonanz positiv sei.

 

DL Prof. Dr. Friedrich kündigt an, dass in einer der nächsten Sitzungen eine Vorstellung über die Verwendung von 2,4 Millionen Euro Fördergeld für die Digitalisierung erfolgen werde.

 

Des Weiteren weist DL Prof. Dr. Friedrich auf die Sitzung der Gesundheitsregion am 02.12.2024  hin. Das Thema laute ‚Glück im Koffer eine Stärkung für Kita und Grundschulkinder.

 

Zudem gibt DL Prof. Dr. Friedrich bekannt, dass es am 06.05.2025 eine gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Arbeit und Soziales mit dem Jugendhilfeausschuss zum Thema Kindergesundheit geben werde.

 

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende, KTA Marotz, diesen Tagesordnungspunkt