Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Produktbericht Jahresabschluss 2023 für die Produkte das Budgets des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport   

Frau Notka bezieht sich auf Vorlage 2025/004 und berichtet, dass die Budgetüberschreitung in Höhe von 2,2 Millionen Euro größtenteils aus zusätzlichen Mitteln resultiere, die das Land Ende 2022 aufgrund der Mehraufwendungen für Energie- und Lebensmittelkosten als Sofortprogramm zur Verfügung gestellt habe. Das Land hatte den Kommunen freigestellt, ob die Mittel in 2022 oder 2023 gebucht werden. Der Landkreis Peine habe sich dazu entschieden, diese Mittel für 2023 zu verbuchen. Darüber hinaus seien die Mittel des Landes für die Systembetreuung und die Verwaltungstätigkeiten in den Schulen höher als veranschlagt ausgefallen. Weiter seien Sonderposten aus Investitionszuwendungen u.a. im Rahmen des Digitalpakts aufgelöst worden und hätten somit zu höheren Erträgen geführt.

Dem entgegen stünde 2023 eine Erhöhung der Kosten in der freigestellten Schülerbeförderung, die durch Einsparungen aus in 2023 nicht erfolgten baulichen Maßnahmen oder Beschaffungen kompensiert worden seien. Diese Maßnahmen wurden grundsätzlich angeschoben bzw. Bestellungen seien erfolgt, allerdings habe nicht alles in 2023 abgeschlossen werden können.

Frau KTA Maurer-Lambertz regt an, eher Aufschluss darüber zu geben, ob die Ziele erreicht werden konnten als darüber, ob das Budget eingehalten wurde. Hier erwidert Frau EKRin Conrady, dass es sich bei dem Produktbericht um eine rein monetäre Berechnung handele und eine inhaltliche Betrachtung zur Zielerreichung daher schwierig sei. Oft müssten Ausschreibungen wiederholt getätigt werden und die für die Maßnahmen eingestellten Mittel müssten in das Folgejahr übernommen werden.

Frau KTA Schulz bittet um Informationen zu den auf dem Schulhof der Grund- und Hauptschule Groß Ilsede befindlichen, offenbar hochwertigen Spielgeräten, die seit geraumer Zeit gesperrt seien. Frau Notka berichtet, dass nunmehr Firmen gefunden worden seien, die die Geräte reparieren könnten. Es erfolge nun eine Kostenermittlung, dann könne die Umsetzung erfolgen.

Auf Nachfrage von Herrn Wolters berichtet Frau Notka, dass die geringeren Personalkosten an den BBS aus der Nicht-Besetzung einer IT-Stelle resultierten.