Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Antrag von KTA Schampera auf Aufnahme einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine  

KTA Schampera erläutert seinen Antrag. Es gebe eine Gesellschaft, die sich um die Organisation von Städtepartnerschaften kümmere. Hierzu müsse nur eine entsprechende Telefonnummer gewählt werden, und der Landkreis hätte eine Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine.

KTA Christian Meyer fragt an, wer eine solche Städtepartnerschaft am Leben halten würde und ob die Gründung eines entsprechenden Vereins von seiner Seite aus geplant sei.

KTA Reimers begrüßt den Antrag von KTA Schampera, hält den Zeitpunkt jedoch derzeit nicht für passend.

KTA Ilse Schulz verweist auf die Beschlussvorlage, wonach die Initiierung und Pflege einer derartigen Städtepartnerschaft aktuell nicht gewährleistet werden könne. Sie stellt daher den Antrag auf Nichtbefassung.

KTA Hoffmann erklärt, dass dies zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr möglich sei, da man sich nach dem Schlusswort des Antragstellers bereits in der Abstimmung zu diesem TOP befinde.

KTA Hoffmann stellt daher den Antrag auf Abstimmung des vorliegenden Beschlussvorschlages.

Zunächst erfolgt die Abstimmung über den Antrag von KTA Hoffmann. Diesem wird mit großer Mehrheit zugestimmt.

Beschluss:

Der Antrag auf Aufnahme einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich