Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Antrag von KTA Schampera auf Prüfung der Möglichkeiten zur Bildung einer "Region Braunschweig" nach dem Vorbild Hannover  

KTA Busse übergibt KTA Schampera das Wort.

KTA Schampera stellt seinen Antrag vor und begründet diesen ausführlich.

EKRin Conrady verweist auf die Vorlage. Landrat Heiß hat mit den betreffenden Hauptverwaltungsbeamten über dieses Thema gesprochen. Bei ihnen bestehe kein Interesse an der Bildung einer „Region Braunschweig“. Der Landkreis habe nicht die alleinige Entscheidungsgewalt. Außerdem sei die hier bestehende Situation mit der Region Hannover nicht vergleichbar. Die Region Hannover wurde durch die Umwandlung eines Landkreises gebildet. Die notwendigen sachlichen und personellen Ressourcen und Infrastrukturen, wie Verwaltungsgebäude und Personal, waren bereits vorhanden. Die von KTA Schampera angesprochene Verbesserung in Bezug auf Aufgabendopplungen sei auch bei der Region Hannover lediglich marginal gewesen und habe im Wesentlichen nur die Landeshauptstadt Hannover und die Region Hannover betroffen, weniger jedoch die regionsangehörigen Städte und Gemeinden. EKRin Conrady führt weiterhin aus, dass auch die wirtschaftliche Lage der Region Hannover aktuell nicht dafürspreche, dass die Bildung einer Region Braunschweig finanzielle Vorteile mit sich bringen würde.

KTA Schampera erwidert, dass seine Recherchen ergeben hätten, dass im Jahr 2008 der ehemalige Oberbürgermeister der Stadt Braunschweig und die Landrätin des Landkreises Wolfenbüttel sich durchaus für die Bildung einer Region Braunschweig ausgesprochen hätten. Er betont erneut seine Enttäuschung über die negative Bewertung seines Antrags durch die Verwaltung.

Beschluss:

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig