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Auszug - Doppischer Produkthaushalt 2014 für die Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und der Zentralen Vergabestelle  

Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bauen und Liegenschaften Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 19.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Kl. Sitzungssaal
Ort: Burgstr. 1, 31224 Peine
2013/171 Doppischer Produkthaushalt 2014 für die Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und der Zentralen Vergabestelle
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Immobilienwirtschaftsbetrieb Bearbeiter/-in: Becker, Angela
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss geht den Produkthaushalt seitenweise durch, begonnen wird mit dem Stellenplan.

Herr KBR Gemba weist darauf hin, dass der Fachbereich II nach wie vor bemüht sei, mit weniger Personal mehr zu leisten.

Frau KTA Waldeck bittet um Auskunft, ob die Klimaschutzmanager nach Auslaufen der Förderung weiter beschäftigt würden.

Herr KBR Gemba erläutert, dass im Zuge der Erarbeitung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes angedacht sei, eine regionale Klimaschutzagentur - allerdings nicht beim Landkreis Peine angesiedelt - zu gründen. Vorstellbar wäre, die Klimaschutzmanager dort weiter zu beschäftigen.

Die Anträge zur Förderung der Klimaschutzmanager könnten jedoch erst gestellt werden, nachdem der Kreistag im kommenden Frühjahr das Integrierte Klimaschutzkonzept beschlossen habe.

Im Zuge der weiteren Durchsicht des Produktberichtes nimmt Herr Burgdorf im Rahmen einer Präsentation Stellung für den Bereich Straßenbau. Er geht dabei auf die in 2013 durchgeführten Sanierungen ein. Darüber hinaus berichtet Herr Burgdorf sowohl über die geplanten Investitionen im Kreisstraßenbau 2014 als auch die geplanten Kreisstraßensanierungen für 2014.

(Anmerkung der Protokollführerin: Die Präsentation wird zur Verfügung gestellt und ist unter folgender Internetadresse abrufbar: www.landkreis-peine.de/login.

Dort öffnet sich eine Anmeldemaske. Anmeldename ist BuLA, Passwort ist ikiss456. In der Schnellstartleiste (über dem Landkreislogo) erscheint dann der Navigationspunkt BuLA. Dort liegen die Informationen.

Für den Immobilienwirtschaftsbetrieb stellt Herr Schrader die für 2014 geplanten Investitionen vor. Die Übersicht ist in der Anlage zum Protokoll beigefügt.

Frau KTA Waldeck bittet zum besseren Verständnis zukünftig um Aufnahme dieser Erläuterungen zum Produkthaushalt. Herr Schrader sagt dies zu.

Der Beschlussvorlage wird mit zwei Gegenstimmen zugestimmt.