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Auszug - Einwohnerfragestunde  

Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bauen und Liegenschaften Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 30.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kl. Sitzungssaal
Ort: Burgstr. 1, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

Es sind zwei Einwohner anwesend. Auf Nachfrage durch den Vorsitzenden melden sich beide Einwohner zu Wort. In beiden Fällen geht es um den Denkmalschutz.

Die Herren Gerhard Monitzkewitz und Peter Pötschulat aus Ilsede schildern ihre Probleme und erwähnen, dass es ähnliche Fälle gibt, die ihnen bekannt sind. Sie vermissen das Ausnutzen des Ermessens bzw. eine Kompromissbereitschaft seitens des Landkreises bei den Entscheidungen. Die von den Einwohnern vorgetragenen Einzelheiten zu den Objekten können hier im Protokoll nicht aufgeführt werden. Herr KBR Gemba antwortet, ohne aus datenschutzrechtlichen Gründen auf die Einzelfälle einzugehen. Er führt aus, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Arbeit korrekt machen. Der LK Peine als untere Denkmalschutzbehörde setzt die Landesvorschriften um. Die Abwicklung muss eine hohe Rechtssicherheit haben. Hilfen bei den Planungen sind nicht zulässig. Er bietet an, dass die beiden Herren nochmals zu einem Gespräch in den Fachdienst Bauordnung kommen. Auch ein Gespräch mit ihm persönlich sei möglich.