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Auszug - Förderschule Emotionale und Soziale Entwicklung, Groß Ilsede; hier: Multifunktionsraum/-halle und Werkstatt  

Kreistag des Landkreises Peine
TOP: Ö 16
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 14.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gr. Sitzungssaal
Ort: Gr. Sitzungssaal
2006/042 Förderschule Emotionale und Soziale Entwicklung, Groß Ilsede;
hier: Multifunktionsraum/-halle und Werkstatt
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachdienst Schule, Kultur, Sport Bearbeiter/-in: Stein, Kerstin
 
Wortprotokoll

Kreistagsvorsitzende Frau Leunig weist auf folgenden geänderten Beschlussvorschlag (Neufassung des Abs

Kreistagsvorsitzende Frau Leunig weist auf folgenden geänderten Beschlussvorschlag (Neufassung des Abs. 2) nach den Beratungen im Schulausschuss und im Kreisausschuss hin:

 

„Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer des Schulgebäudes Verhandlungen über die zusätzliche Vermietung der notwendigen Räume bzw. Übernahme des Gebäudes zur zügigen Realisierung der Baumaßnahme zu führen.“

 

KTA Fechner unterstreicht die Notwendigkeit, der Förderschule einen Multifunktionsraum/Sporthalle und einen Werkraum einzurichten. Für die 2jährige Dauer fehlt ihm jedoch das Verständnis.

 

Darauf entgegnet KTA Frau Tinius, dass sie einen einstimmigen Beschluss wünscht, Schuldzuweisungen an die BBg aber für falsch hält.

 

KTA Frau Jütte beantragt eine getrennte Abstimmung über die Alternativen Miete oder Kauf des Gebäudes, weil notwendige Informationen wie Kosten und Gebäudezustand für einen Kauf fehlen.

 

Auf Frage von KTA Fechner erklärt EKR Heiß, dass die Ergänzung des Beschlussvorschlags den Umbau nicht blockiert.

 

Nachdem der Kreistag den Antrag, mit dem Eigentümer des Schulgebäudes nur über die Vermietung zu verhandeln, bei 23 Ja-Stimmen und 25 Nein-Stimmen abgelehnt hat, fasst er mehrheitlich folgenden Beschluss:

 

 

 

Für die Förderschule werden entsprechend der vorgelegten Planung in dem Schulgebäude zum Schuljahresbeginn 2006/2007 ein Multifunktionsraum/Sporthalle und ein Werkraum eingerichtet.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer des Schulgebäudes Verhandlungen über die zusätzliche Vermietung der notwendigen Räume bzw. Übernahme des Gebäudes zur zügigen Realisierung der Baumaßnahme zu führen.

 

Die CDU-Fraktion hat sich hierbei mehrheitlich der Stimme enthalten.

 

- KT – 14.06.2006 -