Auszug - Informationen der Verwaltung  

Disponibilität der Produkte des FD II

Herr LBD Gemba weist zum Thema darauf hin, dass Schwerpunktanalysen zunächst im FD 26 „Wohnungswesen“ und im FD 25 „Vergaben Straßenbauunterhaltung“ angestrebt sind, aber natürlich grundsätzlich alle Produkte zu diskutieren sind. Die Priorität der Prüfung muss systematisch festgelegt werden. Dem Ausschuss wird demnächst ein dahingehender Vorschlag unterbreitet.

Herr KTA Rüscher erwartet als Ziel eine Kostenersparnis aus den disponiblen Produkten heraus. Es sollten daher zwecks schnell einstellenden Erfolgs zunächst um die größten Kostenfaktoren angegangen werden.

Herr LBD Gemba bringt zum Ausdruck, dass im FD II in Relation zum Gesamthaushaltsvolumen nur ein geringer Beitrag zur Konsolidierung des Gesamthaushaltes zu erwarten ist bzw. geleistet werden kann und trifft damit auf Verständnis bei Ausschussmitgliedern.

Ausbau der Ortsdurchfahrt Oberg (K26) und Kosten des Winterdienstes

Herr Burgdorf erläutert umfassend im Rahmen einer Präsentation. Verschiedene Fragen dazu werden beantwortet.

Herr KTA Olbrich bedankt sich und bittet um Übersendung der dargestellten Tabellen mit dem Protokoll.

„Kostensteigerung Fremdreinigung 2008“ und

„Kostenanalyse Fremdreinigung vs. Eigenreinigung“

Anhand der vorab dem Ausschuss in Papierform ausgehändigten Kostenberechnungen erläutert Herr Möbius dazu.

Nach Beantwortung einiger Fragen bedankt sich der Ausschussvorsitzende für die Ausführungen.

Hinweis: Nicht anwesende Ausschussmitglieder erhalten die Kostenberechnungen als Anlage zum Protokoll.

Umzug von Verwaltungsteilen in die Woltorfer Straße

Herr KTA Olbrich bittet um Sachdarstellung.

Herr LBD Gemba berichtet, dass der FD 21, FD 26, die Vergabestelle (OE 29) sowie aus dem FD 16 das Sachgebiet Rettungsdienst / Katastrophenschutz in das angemietete Gebäude umgezogen sind/umziehen werden.

Herr KTA Olbrich wünscht die Durchführung der nächsten Ausschusssitzung in den Räumlichkeiten Woltorfer Straße.

Umgehungsstraße Vechelde

Herr KTA Hänsel bemängelt, dass auf Teilen der Strecke mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit mit 100 km/h die Lärmbelästigung für die angrenzenden Anwohner erheblich ist. Er wird deshalb die Gemeinde Vechelde auffordern, einen Antrag auf Verringerung der Geschwindigkeit auf durchgehend 70 km/h beim Landkreis Peine (FD Straßenverkehr) zu stellen.

Herr LBD Gemba macht darauf aufmerksam, dass im Planfeststellungsbeschluss alles abschließend geregelt ist und rechtlich betrachtet keine Aussicht auf Erfolg besteht.

Solardachkataster

Herr KTA Streichert fragt an, ob es inzwischen ein Solardachkataster gibt.

Herr LBD Gemba führt aus, dass Grunddaten zu den Dachflächen noch nicht flächendeckend für den Landkreis zur Verfügung stehen. Derzeit steht der IWB in Verhandlung mit der Fa. „solaround“ zur Erfassung geeigneter Dachflächen mit Hilfe von GPS (Global Positioning System, globales Navigationssatellitensystem zur Positionsbestimmung) und GIS (Geografisches Informationssystem). Es ist noch politisch zu diskutieren, welche Flächen für wen zur Verfügung gestellt werden dürfen/zu stellen sind. Alle bisherigen/zukünftigen Maßnahmen dienen dem Ziel, ein Solardachkataster zu erstellen.