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Auszug - Gymnasium Groß Ilsede; hier: Sanierung des Kernbereiches der Schule und Abriss des Pavillons  

Kreistag des Landkreises Peine
TOP: Ö 12
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 04.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gr. Sitzungssaal
Ort: Gr. Sitzungssaal
2006/028 Gymnasium Groß Ilsede;
hier: Sanierung des Kernbereiches der Schule und Abriss des Pavillons
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachdienst Schule, Kultur, Sport Bearbeiter/-in: Scholz, Imme
 
Wortprotokoll

Kreistagsvorsitzende Frau Leunig weist auf die Vorlage hin

Kreistagsvorsitzende Frau Leunig weist auf die Vorlage hin.

 

EKR Heiß legt die Notwendigkeit der Maßnahme aus bau- und brandschutzrechtlichen Gründen dar. Er unterstreicht die gemeinsam mit der Schule konzeptionell abgestimmte Planung.

 

KTA Fechner setzt sich kritisch mit dem Verfahrensablauf seit der letzten Sitzung des Kreistages im Juni 2006 auseinander, unvertretbar sei vor allem, dass dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport am 20.09.2006 nur eine Tischvorlage geliefert worden sei mit dem Hinweis auf die Sitzungen des KA und KT. Er hält der Verwaltung mangelnde Kommunikation mit der Schule und schlechte Vorbereitung des vom Kreistag geforderten zukunftsorientierten und schulfachlichen Konzeptes vor. Abschließend empfiehlt er eine Zurückverweisung der Angelegenheit zur Beratung.

 

Auch EKR Heiß hätte sich eine rechtzeitigere Information des Ausschusses gewünscht, bittet jetzt den Kreistag aber, im Sinne der Schule zu entscheiden.

 

Von KTA Hesse wird ausgeführt, dass die Schule mehrfach zugearbeitet und den Bedarf nachhaltig dargestellt habe.

 

KTA Horrmann bewertet die Aufarbeitung des Vorgangs als dilettantisch. Der an die SPD erhobene Vorwurf der „Arroganz der absoluten Mehrheit“ führt zu einer kontroversen Diskussion.

 

Während Kreistagsvorsitzende Frau Leunig, KTA Hesse und KTA Konrad dem nachdrücklich widersprechen, stellen KTA Flöge und KTA Frau Jütte die unzureichende Beschlussvorbereitung heraus.

 

Der Kreistag fasst dann mit 27 Ja-Stimmen bei Gegenstimmen und Stimmenthaltungen folgenden Beschluss:

 

„Der vorhandene Pavillon wird abgerissen und angrenzende Flurbereiche des Gymnasiums Groß Ilsede werden umfassend saniert. An gleicher Stelle wird ein größerer und den baurechtlichen und brandschutzrechtlichen Bestimmungen entsprechender Raum errichtet. Für die Investition in Höhe von 435.000,-- € sind Mittel im Rahmen des Wirtschaftplanes 2006 des IWB vorhanden. „

 

- KT – 4. Oktober 2006 -