Auszug - Produktbericht für den Fachbereich III sowie die Fachdienste Soziales, Arbeit und Gesundheit  

Controller Scharenberg erläutert die Vorlage ausführlich und nimmt Stellung zu den eingetretenen Veränderungen. Er unterstreicht, dass die Verbesserungen in diesem Umfange erwartet worden seien.

KTA Konrad bezieht sich auf die an einigen Stellen anzutreffenden Steigerungen der Prognosen gegenüber den Planzahlen. Trotz dieser Entwicklung sollen die Kosten sinken, was unlogisch sei. Er bittet hierzu um eine Erläuterung.

Controller Scharenberg antwortet, dass sich die Planzahlen und die Prognosen auf die Fallzahlen beziehen. Da sich aber jeder Fall von den anderen Vorgängen unterscheide, gebe es größere Schwankungen bei den Kosten, die nur sehr schwer einzuschätzen seien.

FDL Scharf ergänzt, dass es unterschiedliche Schätzungen und damit verschiedene Plandaten gebe, von denen die realistischeren verwendet werden. Dabei kann es vorkommen, dass man sich bei den Kosten verschätze.

Bürgervertreter Lange (im Folgenden werden männliche und weibliche Bürgervertreter als BV bezeichnet) weist auf die Zunahme der Arbeitsstunden im Bereich ‚Verwaltung Arbeitslosengeld II’ von 117.400 auf 146.300 Stunden hin und stellt die Frage, ob diese Zunahme zu Personaleinstellungen führen werde.

Controller Scharenberg entgegnet, dass sich hinter dieser Stundenzahl die Zeit mit Kunden verberge, die ausgeweitet werden solle. Diese Ausweitung erfolge durch Umstrukturierungen, z.B. mittels einer Reduzierung der Anzahl von Dienstbesprechungen. Die Einstellung von zusätzlichem Personal zur Zielerreichung sei nicht vorgesehen.

KTA Konrad bezieht sich auf die erhebliche Abweichung zwischen dem geplanten Finanzbedarf und den bis zum 30. Sep. 2010 tatsächlich entstandenen Kosten beim Landesblindengeld und bittet um eine kurze Erklärung zu den Gründen der Abweichung.

FDL Schröter antwortet, dass die Leistungen seitens des Landkreises im Jahre 2010 erbracht werden, die Erstattung seitens des Landes aber erst im Jahre 2011 erfolgen werde. Die Differenz resultiere also aus einer Verschiebung bei der Abrechnung.

KTA Fechner moniert, dass die Abweichungen zwischen den Plan- und den Ist-Zahlen bei den Leistungen sowie die dazu unlogisch wirkende Entwicklung der Finanzen nicht schon in der Vorlage erläutert werde. Hier müsse sich die Verwaltung etwas einfallen lassen, z.B. einen Satz der Erklärung anbringen.

KTA Schlaugat schlägt als Lösungsansatz vor, bei einfachen Erklärungen einen entsprechenden Satz in der Vorlage anzubringen, und bei komplexen Sachverhalten in der Vorlage darauf hinzuweisen, dass Erläuterungen in der Ausschusssitzung folgen werden.

FBL Dr. Buhmann sichert zu, dass künftig Anmerkungen angebracht werden, wo die Entwicklung ohne weitere Informationen nicht nachvollziehbar sei.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, stellt der Vorsitzende, KTA Möhle, fest, dass der Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales von der Informationsvorlage-Nr. 186/2010 Kenntnis genommen habe.