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Auszug - Bericht des Landrates  

Kreistag des Landkreises Peine
TOP: Ö 15
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 22.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gr. Sitzungssaal
Ort: Gr. Sitzungssaal
 
Wortprotokoll

a)

a)

Landrat Einhaus erinnert an die Informationsveranstaltung des NLT am 14.12.2006.

 

- KT 22.11.2006 -

 

b)

Ferner gibt er bekannt, dass die Kreistagssitzung am 13.12.2006 im „S-Treffpunkt“ der Sparkasse Peine stattfindet.

 

- KT 22.11.2006 -

 

c)

Dann weist er auf gesetzliche Vorgaben hin, die eine Höchstbefristungsdauer der Parkberechtigungsausweise für Kreistagsabgeordnete von drei Jahren vorschreiben.

 

- KT 22.11.2006 -

 

d)

Abschließend informiert er darüber, in der nächsten Kreistagssitzung allgemeine Ausführungen zum Haushalt 2007 machen zu wollen. Positiv würden sich zu erwartende höhere Schlüsselzuweisungen aufgrund gestiegener Steuereinnahmen auswirken, ohne dass allerdings von einem ausgeglichenen Haushalt auszugehen sei.

 

- KT 22.11.2006 -