Inhalt

Auszug - Anfragen und Anregungen  

Kreistag des Landkreises Peine
TOP: Ö 27
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 22.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungszentrum der FTZ
Ort: Werner-Nordmeyer-Str. 13, 31226 Peine
 
Wortprotokoll

KTA Flöge fragt im Hinblick auf die Aussage von KTA Konrad zu TOP 11, dass die Gruppe SPD - Bündnis 90/Die Grünen die Evaluation durch die Kreisverwaltung zunächst abgewartet hätte, ob die Fraktionen im Kreistag unterschiedlich behandelt würden und manch

KTA Flöge fragt im Hinblick auf die Aussage von KTA Konrad zu TOP 11, dass die Gruppe SPD - Bündnis 90/Die Grünen die Evaluation durch die Kreisverwaltung zunächst abgewartet hätte, ob die Fraktionen im Kreistag unterschiedlich behandelt würden und manche Fraktionen so Informationen früher erhielten als andere.

 

KTA Konrad weist darauf hin, dass die Gruppe SPD - Bündnis 90/Die Grünen bereits vor der Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine im letzten Jahr eine gemeinsame Arbeitsgruppe gebildet hätte. Diese hätte die Kreisverwaltung im Vorfeld zur Vorbereitung auf die Kreistagssitzung gebeten, die entsprechenden Zahlen und Daten zur Verfügung zu stellen.

 

KTA Plett bemängelt dieses Vorgehen. Informationen müssten zukünftig immer allen Fraktionen des Kreistages gleichzeitig zur Verfügung gestellt werden. Er gehe davon aus, dass dies in Zukunft so geschehe.

 

Weitere Anfragen und Anregungen liegen nicht vor.