Auszug - Jahresrechnung 2010 - Entlastung -  

KTA Kramer hält den Prüfungsbericht hiesigen Rechnungsprüfungsamtes insbesondere aufgrund der Ausführungen auf den Seiten 19 und 20 sowie 29 und 30 für interessant. Eine derart harsche Kritik habe er im Rahmen seiner kommunalpolitischen Tätigkeit noch nicht erlebt. Sie zeuge von der Unabhängigkeit der PrüfungsamtsmitarbeiterInnen, die sich aufgrund ihrer beruflichen Erfahrungen in der Kreisverwaltung auskennen. Ihre Vorschläge haben nach Ansicht von KTA Kramer Substanz. Gleichwohl mache es sich der Landrat mit dem letzten Satz der Stellungnahme zu einfach. Insgesamt seien anderthalb Seiten Stellungnahme zum Prüfungsbericht zu wenig.

EKR Heiß entgegnet, dass es sich im Jahr 2010 finanzwirtschaftlich um ein besonders schweres Jahr handelte. Eine Prüfung der Verwaltung hat ergeben, dass organisatorische Veränderungen nicht zu nachhaltigen Verbesserungen führen werden. Daher sei die Stellungnahme des Landrates so, wie jetzt vorgelegt, verfasst worden.

Nach abschließender Aussprache empfiehlt der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz dem Kreistag einstimmig bei einer Enthaltung die Jahresrechnung 2010 gemäß § 129 NKomVG in der vom Landrat vorgelegten Form zu beschließen und zugleich dem Landrat für das Haushaltsjahr 2010 uneingeschränkt Entlastung zu erteilen.