Auszug - Anfragen und Anregungen  

Beispielhaft bezugnehmend auf die letzte Sitzung des Umweltausschusses bemängelt KTA Weyberg, dass unter „Information der Verwaltung“ wichtige Themen ohne schriftliche Vorlagen zur Sprache kamen. Sie regt künftig schriftliche Vorlagen zur Sitzungsvorbereitung an, um Informationsdefizite zu vermeiden. 

KBR Gemba erwidert darauf, dass die jeweilige Tagesordnung im Einvernehmen  mit der/dem Vorsitzenden aufgestellt und unter „Informationen der Verwaltung“ frühzeitig über den Landkreis betreffende wichtige Angelegenheiten und Entwicklungen berichtet wird.

KTA Raabe zeigt sich sehr besorgt über die negativen Auswirkungen der Investitionssperre im Straßenbau und fragt, ob angesichts immer schlechter werdender Straßenverhältnisse weitere Straßensperrungen  geplant sind.

LR Einhaus entgegnet, dass sich der Kreistag mehrheitlich für eine zeitliche finanzielle Pause beim Straßenbau zugunsten von Investitionen im Schulbereich entschieden hat. Gleichwohl weist er darauf hin, mögliche Spielräume für an sich notwendige Straßensanierungen  in Kürze auszuloten.

KTA Streichert regt an, für Zuhörerinnen und Zuhörer den Sitzungsverlauf durch geeignete Präsentation der Tagesordnung/Beschlussvorschläge,z.B. Beamer, transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten. EKR Heiß sagt eine Prüfung zu.

KTA Fechner erinnert daran, dass die CDU-Fraktion im letzten Jahr sehr deutlich auf die Straßensituation aufmerksam gemacht hat und er die Sorge von KTA Raabe nachvollziehen kann.

Daraufhin entgegnet KTA Semper, dass in den Jahren 2003 – 2012 immerhin insgesamt etwa 29 Mio. € in Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen geflossen sind.

Kreistagsvorsitzende Schlaugat beendet um 18:00 Uhr die 10. Sitzung des Kreistags.