Vorlage - 2017/167  

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seiten 33 bis 34, Ziffer 1.1 bis 1.7) und dem Doppischen Produkthaushalt 2018 für die Budgets „Fachbereichsleitung I“, „EDV“, „Personal und Service“, „Finanzen“, „Kreiskasse“, „Recht“, „Ordnungswesen“, „Straßenverkehr“ und „Altersteilzeit“ (Seiten 59 bis 122) zuzustimmen.

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2016.

Neben dem Rechnungsergebnis 2016, den Planansätzen 2017 und den Daten des Planjahres 2018 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2019 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2020 und 2021 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2019 bis 2021 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 01 - Seiten 56 bis 58 - betroffen.

Zusätzliche Erläuterungen:

In den Produkten des Fachdienstes 13 haben sich einige Veränderungen ergeben. So wurden die Produkte 11120 – Projektmanagement -, 12101 – Wahlen – und 12102 – Projekt Zensus 2011 – in das Referat für Kreisentwicklung verlagert und sind nunmehr auf den Seiten 351 und 352 sowie 355 bis 358 dargestellt.

Im Produkt 11130 – Finanzwirtschaft – wird laut Ziffer 1.3 der Stellenplanveränderungen (Seite 33) eine noch vorhandene Stelle nicht mehr benötigt, da sich durch veränderte Arbeitsabläufe Synergien eingestellt haben. Personalaufwendungen waren bereits für 2017 nicht mehr eingeplant. Da der vorläufige Verzicht auf die Stellenbesetzung keine negativen Auswirkungen ergeben hat, kann nunmehr auf die Stelle verzichtet werden.

Im Produkt 11130 – Finanzwirtschaft – ist bis 2017 auch der Personalbedarf und die Aufwendungen für die Verwaltung der Beteiligungen ausgewiesen worden. Ab 2018 ist diese Aufgabe dem Produkt 11151 – Kreisentwicklung – zugeordnet, so dass auf Seiten 81 gegenüber 2017 Reduzierungen der Planansätze beim Personalaufwand und Transferaufwand zu verzeichnen sind.

Im Produkt 11131 – Controlling – sind auf Seiten 82 und 83 keine nennenswerten Veränderungen vorhanden.

Im Produkt 11150 – Kommunalaufsicht – wird auf Seiten 84 und 85 ab 2018 nur noch der Bereich der Kommunalaufsicht dargestellt. Der früher dort ebenfalls ausgewiesene Bereich der Standesamtsaufsicht ist nach dem verbindlichen Produktrahmenplan des Landes Niedersachsen in der Produktgruppe 122 auszuweisen, so dass nunmehr im Fachdienst 16 auf Seiten 100 und 101 ein eigenes Produkt 12240 – Standesamtsaufsicht – eingerichtet worden ist.

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