Inhaltsbeschreibung:

Bericht über den Stand der Produkte

Für das Haushaltsjahr 2018 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2018 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 2.491.200 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe von 15.352.358 €, so dass ein positives Jahresergebnis von 17.843.558 € zu verzeichnen ist.

Nachstehend wird auf wesentliche Abweichungen zwischen Planung und Jahresergebnis für das Budget des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport eingegangen.

Im Fachdienst 19 „Schule, Kultur und Sport“ ist eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 1,7 Mio. € zu verzeichnen. Im Produkt 21201 „Schulverwaltung Hauptschulen“ ergibt sich eine Budgetunterschreitung von rd. 164.000 €. Die Erstattung der Betriebskosten an die Stadt Peine sind aufgrund einer verschobenen Baumaßnahme zum Teil wieder zurückgezahlt worden. Im Produkt 21301 „Schulverwaltung Grund- und Hauptschulen“ wurde das geplante Budget eingehalten. Im Produkt 21501 „Schulverwaltung Realschulen“ ergibt sich eine Budgetüberschreitung von rd. 75.000 €. Grund hierfür sind nicht eingeplante Mietaufwendungen für mobile Klassenzimmer und deren Ausstattung. Im Produkt 21601 „Schulverwaltung Haupt- und Realschulen, Oberschulen“ ergibt sich eine Budgetunterschreitung von rd. 218.000 €. Die Sanierung eines Fachunterrichtsraumes an der BWS Peine konnte aufgrund baulicher Schwierigkeiten nicht in dem geplanten Umfang erfolgen. Weiterhin ist eine nicht geplante Sachkostenerstattung der Stadt Braunschweig für das Schuljahr 2016/2017 zu verzeichnen. Im Produkt 21701 „Schulverwaltung Gymnasien“ ergibt sich eine Budgetüberschreitung von rd. 163.000 €. Grund sind höhere Aufwendungen für eine Baumaßnahme im Rahmen der Inklusion sowie die Abrechnung der Sanierung eines FUR. Weiter sind an verschiedenen Standorten Anpassungen der Vernetzung notwendig gewesen, dazu gehörten auch Anschaffungen der entsprechenden Hardware. Hinzu kam auch eine höhere Betriebskostenerstattung an die Stadt Peine für die Nutzung der Sportstätten durch die Schulen. Die Überschreitung im Produkt 21801 „Schulverwaltung Gesamtschulen“ in Höhe von rd. 189.000 € resultiert aus nicht geplanten Sachaufwendungen für mobile Klassenzimmer an der IGS Lengede und höheren Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstattung. Hinzu kommen noch Aufwendungen für die Sanierung von FUR. Im Aufwandsbereich sind höhere Kosten als geplant entstanden, dies stellte sich erst bei Durchführung der Maßnahme heraus und hatte mit der baulichen Substanz zu tun. Das Produkt 22101 „Schulverwaltung Förderschulen“ verzeichnet eine Budgetunterschreitung von rd. 79.000 €. Grund hierfür ist die ertragswirksame Auflösung von nicht benötigten Rückstellungen für Sachkostenerstattungen an andere Schulträger und geringere laufende Zahlungen in diesem Bereich. Im Produkt 23101 „Schulverwaltung berufsbildende Schulen“ konnte das geplante Budget eingehalten werden. Das Produkt 241010 „Schülerbeförderungskosten“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 803.000 € ab. Der Ansatz wurde prozentual jährlich automatisch erhöht, was sich als nicht notwendig erwiesen hat. Auch der Aufwand für die Kosten der übrigen Schülerbeförderung (z.B. Sammelschülerzeitkarten für den Busverkehr nach Braunschweig) hat sich reduziert. Die Kosten für den Linienersatzverkehr konnten ebenfalls durch die Einrichtung eines Linienverkehrs zur IGS Lengede reduziert werden. Das Produkt 24301 „Allgemeine Schulverwaltung“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 632.000 € ab. Diese ist u.a. darauf zurückzuführen, dass durch die Umstellung der Zuordnungsvorschriften zwischen Ergebnis- und Finanzhaushalt die Mittel für Anschaffungen bis 1.000 € hier zentral veranschlagt werden, da keine Erfahrungen hinsichtlich der Bedarfe der einzelnen Schulen bekannt waren. Die Buchung der tatsächlichen Aufwendungen erfolgte hingegen bei den jeweils betroffenen Produkten, sodass es dort zum Teil zu einer Überschreitung der Ansätze gekommen ist und hier eine Unterschreitung entstanden ist. Das Produkt 24302 „Kreismedienzentrum“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 23.000 € ab. Grund hierfür sind geringere Personalaufwendungen durch kurzfristig unbesetzte Stellenanteile. Eine Budgetunterschreitung von rd. 77.900 € ist im Produkt 25201 „Kreismuseum“ eingetreten. Aufgrund des Brandes im Bauernhausmuseum Bortfeld konnten die geplanten Maßnahmen auch in 2018 nicht durchgeführt werden. Im Produkt 28101 „Heimatpflege“ wurden Sachaufwendungen für Projekte nicht wie vorgesehen benötigt. Aufgrund einer unbesetzten Stelle im Produkt 35171 „Schulsozialarbeit“ sind geringere Personalaufwendungen zu verzeichnen. Das Produkt 42401 „Sportstätten und Bäder“ schließt mit einer Budgetunterschreitung von rd. 70.200 € ab. Die veranschlagten Mittel für die Anschaffung und Unterhaltung von Geräten und Ausstattung wurden nicht in voller Höhe benötigt. Weiterhin waren Erträge für die Nutzung der Lehrschwimmbecken nicht veranschlagt, so verbessern diese Erträge das Ergebnis.

Die definierten operationalen Produktziele wurden zum Jahresende überwiegend erreicht.

Die geplante Sanierung von 3 Fachunterrichtsräumen konnte nicht realisiert werden. Dies hatte Gründe in der Bausubstanz, die vorher nicht bekannt waren und zu Verzögerungen führten.

Ziele / Wirkungen:

Entfällt

Ressourceneinsatz:

Entfällt

Schlussfolgerung:
Entfällt

Produktbericht FD gesamt

Produktbericht FD 19 einzeln