Inhaltsbeschreibung:

Bericht über den Stand der Produkte

Für das Haushaltsjahr 2018 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2018 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 2.491.200 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe von 15.352.358 €, so dass ein positives Jahresergebnis von 17.843.558 € zu verzeichnen ist.

Im Teilhaushalt/Budget 1 für das Dezernat „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ ist eine Unterschreitung des Planbudgets von rund 3,9 Mio. € zu verzeichnen.

Im Produkt 11113 „Dezernatsleitung I“ ergeben sich keine wesentlichen Budgetabweichungen.

Der Fachdienst 11 „EDV“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 134.000 € ab. Grund hierfür sind geringere Sachaufwendungen für die Unterhaltung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen und Wartung, sowie geringere Fernmeldekosten als in der Planung vorgesehen. Auch bei den Personalaufwendungen ist in Folge nicht ganzjährig besetzter Stellen eine Budgetunterschreitung zu verzeichnen. Die geplanten operationalen Ziele wurden erreicht.

Eine Budgetüberschreitung von rd. 818.800 € ergibt sich im Fachdienst 12 „Personal und Service“, wobei sich Abweichungen bei verschiedenen Produkten ergeben. Die Überschreitung ergibt sich mit rd. 610.000 € hauptsächlich im Produkt 11122 „Personalwirtschaft“. Die Erträge aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen wurden in der Planung zu hoch kalkuliert. Weitere Überschreitungen sind im Produkt 11161 „Kommunikationsdienste“ durch höhere Portoaufwendungen und im Produkt 11165 „Druckerzeugnisse“ aufgrund höherer Unterhaltungsaufwendungen zu verzeichnen.

Das geplante operationale Ziel im Produkt Ausbildung wurde verbessert.

Im Fachdienst 13 „Finanzen“ ergibt sich eine Unterschreitung des Budgets um rund 28.000 €. Grund hierfür sind im Produkt 11130 „Finanzwirtschaft“ geringere Personalaufwendungen und höhere Erträge als geplant. Eine Mitarbeiterin hat nach der Elternzeit mit geringerem Stundenumfang als geplant wieder angefangen, so dass die Personalaufwendungen geringer als geplant ausgefallen sind. Die höheren Erträge ergeben sich aus den höher ausgefallenen Internen Leistungsverrechnungen und der Auflösung von Überstundenrückstellungen, da sich diese im Vergleich mit dem 31.12.2017 reduziert haben.

Die geplanten operationalen Ziele wurden erreicht. Bei den Leistungsmengen wurden die eingeplanten Arbeitsstunden für die Leistung „Haushaltswirtschaft“ nicht erreicht, da vermehrt Arbeitszeiten für steuerrechtliche Fragestellungen aufzuwenden waren.

Im Fachdienst 14 „Kreiskasse“ ist eine Überschreitung in Höhe von rund 51.000 € zu verzeichnen. Grund hierfür sind Pensions- und Beihilferückstellungen die in der Planung nicht vorgesehen waren.

Die geplanten operationalen Ziele wurden in vollem Umfang erreicht.

Auch im Fachdienst 15 „Rechtsangelegenheiten“ ergibt sich durch höhere Pensions- und Beihilferückstellungen eine Budgetüberschreitung von rund 60.000 €.

Im Fachdienst 16 „Ordnungswesen“ ergibt sich eine Budgetunterschreitung von rund 208.000 €. Im Produkt 12210 „Ordnungswidrigkeiten“ konnten in Folge geringerer Fallzahlen im Bereich der polizeilichen Verkehrsüberwachung und der Gewinnabschöpfung bzw. des Erlasses von Verfallbescheiden (Beladeverstöße, technische Mängel an LKW) die geplanten Erträge nicht realisiert werden. Im Produkt 12212 „Ordnungsangelegenheiten“ sind höhere Erträge aus Gebühren für Jagd- und Waffenangelegenheiten angefallen. Weiterhin sind Erstattungen vom Land höher ausgefallen als in der Planung vorgesehen. Im Produkt 12230 „Ausländerwesen“ ist aufgrund höherer Pensions- und Beihilferückstellungen eine Budgetüberschreitung von rund 68.000 € zu verzeichnen. Im Produkt 12610 „Brandschutzmaßnahmen“ ergibt sich eine Budgetüberschreitung von rund 68.000 €. Die Abschreibungen auf Anlagevermögen sind höher ausgefallen als geplant. Im Produkt 12710 „Rettungsdienst“ ergibt sich eine Budgetverbesserung in Höhe von rund 321.000 €. Für die Neuorganisation wurden Aufwendungen veranschlagt, die Maßnahme wurde jedoch nicht realisiert. Im Produkt 12810 „Katastrophenschutz“ ergibt sich durch geringere Sachaufwendungen für die Anschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen eine Budgetunterschreitung von rund 52.000 €.

Die geplanten operationalen Ziele wurden erreicht.

Der Fachdienst 17 „Straßenverkehr“ schließt mit einer Budgetverbesserung in Höhe von rund 2,8 Mio. € ab. Hiervon resultieren allein aus dem Produkt 12217 „Verkehrsüberwachung“ rund 2,4 Mio. €. Durch eine fast ganzjährige Baustelle auf der BAB 2 sind hohe Erträge aus Buß- und Verwarngeldern zu verzeichnen. In Folge höherer Erträge und geringerer Aufwendungen ist im Produkt 12213 „Führerscheinangelegenheiten“ eine Budgetverbesserung von rund 93.000 € eingetreten. Im Produkt 12214 „Zulassungsangelegenheiten“ ist aufgrund von Fallzahlsteigerungen eine Budgetverbesserung in Höhe von rund 299.000 € eingetreten.

Die geplanten operationalen Ziele wurden nicht in vollem Umfang erreicht. Im Produkt Zulassungsangelegenheiten konnte aufgrund der Fallzahlsteigerung die geplante durchschnittliche Wartezeit nicht erreicht werden.

Ziele / Wirkungen:

Auf die Zielerreichungsgrade wird in der Sachdarstellung und in den beigefügten Anlagen eingegangen.

Ressourceneinsatz:

Der Ressourcenbedarf ist aus den Produktbeschreibungen und den Darstellungen zu entnehmen und im Haushaltsplan ausgewiesen.

Schlussfolgerung:

Die finanziellen Budgetvorgaben sind insgesamt eingehalten worden. Die operationalen Ziele sind mit wenigen Ausnahmen erreicht worden.

Produktbericht_Dez_1_einzeln_31-12-2018

Produktbericht_Dez_1_gesamt_31-12-2018