Vorlage - 2019/572
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Im Budget enthalten: | ja | Kosten (Betrag in €): | 0 € | ||
Mitwirkung Landrat: | nein | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seite 26, Ziffern 2.1 bis 2.3) und dem Doppischen Produkthaushalt 2020 für die Budgets der Dezernatsleitung 2 (Seiten 158 bis 159), Fachdienst Umwelt (Seiten 160 bis 169) und Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung (Seiten 170 bis 180), zuzustimmen.
Inhaltsbeschreibung:
Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2018.
Neben dem Rechnungsergebnis 2018, den Planansätzen 2019 und den Daten des Planjahres 2020 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2021 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2022 und 2023 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.
Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2021 bis 2023 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.
Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 02 - Seiten 155 bis 157- betroffen.
Die im Haushaltsentwurf enthaltenen Zuschüsse sind in der Anlage (Seite 16) gesondert aufgeführt.
Die geplanten Investitionen in Höhe von 100.000 € für die Dezernatsleitung II, 15.000 € für Fachdienst Umwelt und 10.000 € für Fachdienst Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung für das Jahr 2020 sind im Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm 2020 - 2023 aufgeführt (Seite 390).
Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen der Haushaltsplanung 2019 und der Haushaltsplanung 2020 eingegangen.
Dezernatsleitung II
Der Zuschussbedarf der Dezernatsleitung II steigt aufgrund der Anpassung von Mietaufwendungen an den IWB um ca. 340.000,-€.
Fachdienst Umwelt
Die wesentlichen Gründe für eine Steigerung des Zuschussbedarfs in Höhe von ca. 180.000 € liegen in der Anpassung der Personalkosten und Aufwendungen für die Aufgabenerweiterung im Bereich des Naturschutzes und der Landschaftspflege (invasive Arten).
Ziele / Wirkungen:
Ziele und Wirkungen sind in den einzelnen Produktbeschreibungen dargestellt.
Ressourceneinsatz:
Die finanziellen und personellen Mittel sind in den Produktbeschreibungen dargestell
Schlussfolgerung:
Der Haushaltsplan ist wie vorgelegt zu beschließen