Vorlage - 2025/086
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Im Budget enthalten: | nein | Kosten (Betrag in €): | 11,7 - 14,7 Mio. € | ||
Mitwirkung Landrat: | ja | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Am Grundsatzbeschluss vom 24.04.2024 zum Neubau des Klinikums Peine wird auch unter den neuen finanziellen Rahmenbedingungen und Kostensteigerungen festgehalten.
Inhaltsbeschreibung:
Mit Vorlage 2024/051 hat der Kreistag am 24.04.2024 einen Grundsatzbeschluss zum Neubau des Klinikums Peine gefasst.
Im laufenden Vergabeverfahren hat sich jedoch herausgestellt, dass die damals angenommenen finanziellen Eckwerte nicht zu halten sind. Über die genauen Auswirkungen und eventuellen Kostensteigerungen sind die Fraktionen und Einzelmandatare in Vorgesprächen informiert worden. Auch diese Zahlen sind noch mit Unsicherheit behaftet, insbesondere hinsichtlich der Landesförderung.
Für den Kreishaushalt bedeutet dies, dass allein die anfängliche jährliche Zinsbelastung zwischen 6,5 Mio. Euro und 8,2 Mio. Euro liegen könnte. Hinzu kämen jährliche Tilgungsleistungen zwischen 5,2 Mio. Euro und 6,5 Mio. Euro.
Insgesamt ergibt sich daraus eine zusätzliche jährliche Belastung zwischen 11,7 Mio. Euro und 14,7 Mio. Euro.
Ziele / Wirkungen:
Mit dem Beschluss soll die Planung des Neubaus weiter vorangetrieben werden.
Ressourceneinsatz:
Die erforderlichen finanziellen Mittel sind noch nicht im Kreishaushalt enthalten. Hierzu ist ein erneuter Beschluss des Kreistages erforderlich.
Schlussfolgerung: -
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