Vorlage - 2012/102  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2013 für die Produkte Kreisvolkshochschule und Jugendkulturschule (Seiten 391 bis 394), zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten auch Informationen zum vorhandenen Personaleinsatz. Die Erreichung der operationalen Ziele soll durch die Zielkennzahlen gemessen werden. Bei den Daten des Leistungsumfanges handelt es sich um weitere wichtige Informationen zu Fällen oder ähnlichen Mengen. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten erstmals ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2011, wobei hier anzumerken ist, dass es sich lediglich um ein vorläufiges Ergebnis handelt und noch nicht alle Buchungen beinhaltet. Insbesondere die Buchungen von Abschreibungen und Rückstellungsveränderungen können erst erfolgen, wenn die Eröffnungsbilanz geprüft ist. Neben dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2011, den Planansätzen 2012 und den Daten des Planjahres 2013 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2014 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2015 und 2016 sind Produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2014 und 2015 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 07 - Seiten 387 bis 390 -  betroffen. Die Finanzplanjahre weisen derzeit einen gleichbleibenden Zuschussbedarf aus.

Damit wird deutlich, dass zum Ausgleich der weiterhin absehbaren Steigerungen von Personal- und Sachkosten zusätzliche Erträge generiert bzw. Ausgaben reduziert werden müssen. Insgesamt ist jedoch festzuhalten, dass die Möglichkeiten der Kreisvolkshochschule, Erträge zu steigern, zusätzliche Fördermittel zu erschließen oder Einsparungen vorzunehmen, in den letzten Jahren weitestgehend ausgeschöpft worden sind.

So sind die Ausgaben für das feste hauptberufliche planende und verwaltende Personal der KVHS in der Zeit seit 2004 um 21% (ca. 100.000 Euro) gestiegen, während in dieser Zeit der jährlichen Umsatz um 40% (ca. 700.000 Euro) gesteigert werden konnten. Dabei kommt der überwiegende Teil der zusätzlichen Erträge aus Projekten, für die die KVHS Fördergelder einwerben konnte (Steigerung um ca. 550.000 Euro). Zudem konnte die Steigerung der Sachkosten dabei prozentual etwas geringer gehalten werden als die Steigerung des Gesamtumsatzes. Der kommunale Zuschuss blieb so in den vergangenen Jahren trotz insgesamt steigender Kosten (Tariferhöhungen, Mieten, Sachkosten) konstant.

In den kommenden Jahren werden diese Strategien nicht mehr im gleichen Maße greifen können. Die Eingliederungsmittel aus dem SGB II sind bereits jetzt deutlich zurückgefahren, EU-Gelder stehen für unsere Region kaum noch zur Verfügung und Bundesmittel sind häufig nur im Netzwerk mit großem Aufwand zu beantragen. Andererseits erfordert die Planung und Durchführung des Kurs- und Seminarangebots der Kreisvolkshochschule auf Grund der sich verändernden Anforderungen und Bedarfe der Teilnehmenden (breit ausdifferenziertes und bedarfsorientiertes Angebot, hohe Qualität der Räume und Dienstleistungen) weiterhin einen stetig höheren Aufwand an personellen und sachlichen Ressourcen.

Die hier im Ansatz dargestellten Entwicklungen machen deutlich, dass die mittelfristige Finanzplanung mit einem gleichbleibenden Zuschussbedarf für die KVHS mit großen Risiken behaftet ist.

Gender-Check:

Der Produkthaushalt ist ein vorgegebener Ressourcenrahmen, der den Organisationseinheiten zur selbstständigen und eigenverantwortlichen Bewirtschaftung im Rahmen vorgegebener Ziele zugewiesen wird. Die Vorlage an sich ist nicht Gender-relevant. Gender Mainstreaming geht als Strategie aber über Haushaltsverfahren hinaus und zielt in einem umfassenden Sinne auf die Gleichstellung bei der Teilhabe an Ressourcen.

Bei der Umsetzung von Maßnahmen sind in jedem Fall Gender-Aspekte, die sich aus den einzelnen Produkten heraus ergeben, zu berücksichtigen.