Vorlage - 2007/130  

a)      Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend der Verwaltungsvorlage (s. auch Seiten 146 des produktorientierten Budgethaushaltes). Die Änderungen sind bereits im produktorientierten Budgethaushalt berücksichtigt.

b)      Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag, der Verwaltungsvorlage zum produktorientierten Budgethaushalt 2008 für die Produkte der Fachdienste 20, 21 und 24 (Seiten 116 bis 146 des produktorientierten Budgethaushaltes), zuzustimmen.

c)      Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfiehlt dem Kreistag, der Verwaltungsvorlage zur Finanzplanung 2008 der Budgets der Fachdienste 20, 21 und 24 in der vorgelegten Fassung (Seiten 120 und 121, 132 und 133 sowie 144 und 145 des produktorientierten Budgethaushaltes), zu beschließen.

Stellenplan

Fachdienst 24 - Verbraucherschutz

Im FD 24 ist eine Beschäftigtenstelle in eine Beamtenstelle umzuwandeln.

Produktorientierter Budgethaushalt

Die Summe der ungedeckten Produktkosten (Seite 116) ist mit einer Summe von 488.000 € identisch mit dem Budget der Fachbereichsleitung 2 (Seite 119). Gleiches gilt zu den Budgets Umwelt (Seiten 122 und 131) mit 1.192.900 € und Veterinärwesen (Seiten 134 und 143) mit 863.400 €.

Hinsichtlich der gravierenden Veränderungen wird auf die Kurzerläuterungen auf Seiten 118, 130 sowie 142 verwiesen. Im Bereich der bei den Produkten ausgewiesenen Personalkosten sind umfangreiche Veränderungen vorhanden. Bereits in der Vorlage zum Haushalt 2007 wurde darauf hingewiesen, dass zum Haushalt 2008 Veränderungen eintreten dürften. Bisher sind die Personalkostenansätze in der Regel prozentual auf die Produkte verteilt worden. Grundlage hierfür waren Einschätzungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Jahre 2004. Durch intensive Zeitaufzeichnungen in den Jahren 2006 und 2007 ist jedoch die Möglichkeit vorhanden, die Personalkosten nach den tatsächlich für die Produktbearbeitung aufgewendeten Zeiten zu verteilen.

Bei den Leistungsmengen der Produkte ist auffällig, dass die Planzahlen 2008 häufig von den Planzahlen 2007 und dem Ergebnis 2006 abweichen. In den Produkten des Fachdienstes Umwelt ist dieses insbesondere darauf zurückzuführen, dass noch keine gesicherten Fallzahlen vorliegen und die Mengen stark anfallsabhängig sind. Im Fachdienst Veterinärwesen sind die Abweichungen darauf zurückzuführen, dass das Volumen der einzelnen Aufgaben nicht vorhersehbaren Schwankungen unterliegt z.B. je nach Seuchenlage. Für die Planzahlen 2008 wurden die Ergebnisse aus 2006 und (voraussichtlich) 2007 sowie erkennbare Entwicklungen (z.B. rückläufige Schlachtzahlen, weniger Fehlervorgänge in der zentralen Rinderdatenbank) berücksichtigt.

Der Bedarf im Vermögenshaushalt erhöht sich im Fachdienst 24 gegenüber der bisherigen Finanzplanung um 3.800 € , da ein Softwareprodukt für das Aufgabengebiet Verbraucherschutz beschafft werden muss.

Finanzplanung

Die Finanzplanung erhält die derzeitigen Einschätzungen der zu erwartenden Einnahme- und Ausgabeentwicklung.