Vorlage - 2016/053  

Bericht über den Stand der Produkte

Für das Haushaltsjahr 2015 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2015 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 3.098.900 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe von 180.614 €, so dass ein positives Jahresergebnis von 3.279.514 € zu verzeichnen ist.

Durch eine weitgehende Rückerstattung der in den Jahren 2013 bis 2015 gezahlten VBL-Sanierungsgelder hat sich ein positiver Einmaleffekt für den Haushalt in Höhe von ca. 1,2 Mio. Euro ergeben.

Im Teilhaushalt/Budget 3 für den Fachbereich Soziales, Jugend und Gesundheit schließt das Jahr 2015 mit einer Budgetüberschreitung von ca. 820.000,- € ab.

Nachstehend wird über die Entwicklung der Produkte des Fachdienstes 34 berichtet. Zur Entwicklung der Fachdienste 38 und 39 – Kreisvolkshochschule und Kreismusikschule – erfolgt ein Bericht im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport. Zu den Fachdiensten 30, 32, 33 und 35 wird im Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales berichtet.

In FD 34 – Jugendamt – wird das Planbudget um ca. 3,17 Mio. Euro überschritten. In den einigen Produkten liegen die erwarteten Jahresleistungen (Anträge, Fälle etc.) über den Planungen. Die Zielsetzungen konnten nicht immer erreicht werden. Es wird nachstehend nur auf die wesentlichen Produkte bzw. Entwicklungen eingegangen.

Beim Produkt 3410 – Unterhaltsvorschuss – hat sich eine Budgetverschlechterung um ca. 165.000,- Euro ergeben. Die Ursache liegt darin, dass im erheblichen Umfang Abschreibungen auf Forderungen erfolgen mussten. Dieser Sachverhalt hat im Gegenzug positive Auswirkungen auf die pauschale Wertberichtigung im Budget 8. Die Zielvorgabe wurde knapp verfehlt.

Das Produkt 3610 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege – schließt mit einer Verbesserung in Höhe von 74.000,- Euro ab. Sowohl die Antragszahlen als auch die Transferaufwendungen liegen unterhalb der Planansätze. Bei der Zielerreichung im Bereich der Tageseinrichtungen wird das vereinbarte Ziel erreicht. In der Tagespflege wird das vereinbarte Ziel, Anträge, die innerhalb von 6 Wochen nach Beginn der Tagesbetreuung beschieden worden sind, aufgrund der angespannten Personalsituation mit 37 % wieder deutlich unterschritten.

Im Bereich der Jugendarbeit im Produkt 3620 ist eine leichte Budgetverbesserung eingetreten, begründet durch gesunkene Transferaufwendungen bei geringeren Fallzahlen. Das Qualitätsziel wurde erreicht.

Das Produkt 3631 – Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz – weist keine nennenswerten Differenzen zum Planansatz auf. Das Qualitätsziel wurde erreicht.

Im Produkt 3632 – Förderung der Erziehung in der Familie – wird eine Überschreitung von 136.000,- Euro erzielt. Insbesondere die Transferaufwendungen im Bereich der gemeinsamen Unterbringung von jungen Mütter/Vätern mit Kind gem. § 19 SGB VIII, liegen um 90.000,-€ über dem Planansatz. Das Qualitätsziel wurde nur für die frühen Hilfen erreicht.

Bei den Hilfen zur Erziehung im Produkt 3633 wird das Budget deutlich um ca. 2 Mio. Euro überschritten. Hierfür sind insbesondere die gestiegenen Fallzahlen im kostenintensiven Bereich der Heimerziehung/betreutes Wohnen (+1,4 Mio. €) und auf der Ertragsseite, aufgrund von verzögerten Abrechnungen, eine um 300.000,-€ geringere Kostenerstattung verantwortlich. Das Ziel der fristgerechten Hilfeplanfortschreibung wurde nicht erreicht.

Das Produkt 3634 - Hilfe für junge Volljährige / Inobhutnahmen / Eingliederungshilfe – schließt ebenfalls mit einem Defizit von gut 900.000,- Euro ab. Auch hier sind die Fallzahlen und damit verbunden die Transferaufwendungen deutlich angestiegen. Das Qualitätsziel wurde erreicht.

Das Produkt 3635 – Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren, Amtsvormund-/ Beistandschaften – weist einen Überschuss von gut 40.000,- Euro aus. Dieser ist auf geringere Personalkosten bei rückläufigen Fallzahlen zurückzuführen. Das Qualitätsziel wurde erreicht.

Im Produkt 3636 – Übrige Hilfen – wird das Budget aufgrund höherer Abschreibungen u.a. aus dem Produkt 3639 und Personalkosten um 57.000,-€ überschritten. Das Qualitätsziel zur zeitgerechten Bearbeitung der Elterngeldanträge wurde nicht erreicht.

Das Produkt 3639 – Verwaltung der Jugendhilfe – ist seit dem 01.01.2014 entfallen. Im Planansatz waren lediglich noch Abschreibungen in Höhe von 14.000,-€ enthalten. Diese wurden im Produkt 3636 gebucht.

Im Produkt 3675 – Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen – wird das Planbudget leicht überschritten. Das Produkt berücksichtigt die Aufwendungen und Erträge für die Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche (Rosenhagen 38) und für das Familien -und Kinderservicebüro (Rosenhagen 39). Die erreichten Leistungsmengen liegen teilweise über den Planzahlen. Das gesetzte Qualitäts- bzw. Leistungsziel konnte erreicht werden.