Bericht über den Stand der Produkte

Für das Haushaltsjahr 2015 wurden alle Buchungen abschließend vorgenommen.

Im Gesamthaushalt 2015 wurde ein jahresbezogener Überschuss von 3.098.900 € geplant. Gegenüber der Planung ergibt sich eine Verbesserung in Höhe von 180.614 €, so dass ein positives Jahresergebnis von 3.279.514 € zu verzeichnen ist.

Durch eine weitgehende Rückerstattung der in den Jahren 2013 bis 2015 gezahlten VBL-Sanierungsgelder hat sich ein positiver Einmaleffekt für das Jahresergebnis ergeben. Allerdings ist die Betroffenheit der einzelnen Produkte je nach Anteil der Tarifbeschäftigten an den Personalkosten sehr unterschiedlich.

Nachstehend wird auf wesentliche Abweichungen zwischen Planung und Jahresergebnis für das Budget des Fachdienstes Schule, Kultur und Sport eingegangen.

Im Fachdienst „Schule, Kultur und Sport“ ist eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 468.000 € zu verzeichnen. Im Produkt 21201 „Schulverwaltung Hauptschulen“ ergibt sich eine Budgetunterschreitung von rd. 183.000 €. Grund hierfür sind geringere Nebenkostenerstattungen an den IWB sowie geringere Ausgaben im Bereich Sachaufwendungen. Weiterhin sind geringere Sachkostenerstattungen an die Stadt Peine zu verzeichnen. Im Produkt 21301 „Schulverwaltung Grund- und Hauptschulen“ ergibt sich eine Überschreitung von rd. 25.000 €. Grund hierfür sind nicht eingeplante Aufwendungen für Unterhaltung der baulichen Anlagen an der GHS Ilsede. Im Produkt 21501 „Schulverwaltung Realschulen“ ergibt sich eine Budgetunterschreitung von rd. 202.000 €. Grund hierfür sind geringere Nebenkostenerstattungen an den IWB und geringere Sachaufwendungen. Die Produkte 21601 „Schulverwaltung Haupt- und Realschulen, Oberschulen“ und 21701 „Schulverwaltung Gymnasien“ schließen in Folge geringerer Nebenkostenerstattungen an den IWB jeweils mit einer Budgetunterschreitung ab. Die Überschreitung im Produkt 21801 „Schulverwaltung Gesamtschulen“ in Höhe von rd. 35.000 € resultiert aus höheren Sachaufwendungen. Sachaufwendungen am Schulstandort Lengede wurden zum größten Teil für die IGS Lengede gebucht, die HS und RS Lengede haben die veranschlagten Mittel nicht mehr benötigt. Für den Bereich der Sachaufwendungen gleichen sich daher die Unterschreitungen bei den Produkten Hauptschulen und Realschulen mit der Überschreitung im Produkt Gesamtschulen aus.  Das Produkt 22101 „Schulverwaltung Förderschulen“ verzeichnet auf Grund geringerer Nebenkostenerstattungen und Sachkostenerstattungen an sonstige Schulträger eine Budgetunterschreitung von rd. 148.000 €. Das Produkt 241010 „Schülerbeförderungskosten“ schließt mit einer erheblichen Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 578.000 € ab. Die Kosten für die freigestellte Schülerbeförderung, insbesondere zur IGS Lengede, Aueschule und Grundschulen im Ganztagsbetrieb, sind enorm hoch. Hinzu kam die Notwendigkeit einer Beförderung zur dritten Stunde zum Julius-Spiegelberg-Gymnasium. Die Schule ist für das Abitur nach 12 Jahren konzipiert worden. Mit der Umstellung auf G9 fehlen im Gebäude Klassenräume. Das JSG tritt dem mit dem Schulbeginn zur 3. Stunde entgegen, dadurch kann die Raumsituation entzerrt werden. Das Produkt 243010 „Allgemeine Schulverwaltung“ schließt mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rd. 211.000 € ab. Grund hierfür sind die nicht veranschlagten Landesmittel für die Inklusion im Schulbereich. Weiterhin sind aufgrund der Rückerstattung der oben erwähnten VBL-Sanierungsgelder geringere Personalaufwendungen zu verzeichnen. Eine Budgetunterschreitung von rd. 44.000 € ist im Produkt „Kreismuseum“ eingetreten. Grund hierfür sind nicht in der Planung veranschlagte Fördermittel für die Konzeption Bauernhausmuseum Bortfeld. Im Produkt 28101 „Heimatpflege“ ist in Folge geringerer Personalaufwendungen eine Budgetverbesserung in Höhe von rd. 20.000 € zu verzeichnen. Mit einer Budgetunterschreitung von rd. 129.000 € schließt das Produkt 42401 „Sportstätten und Bäder“ ab. Grund hierfür sind sowie geringere Nebenkostenerstattungen an den IWB.