Vorlage - 2016/179  

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (ab Seite 37, Ziffer 3.13 bis 3.16) und dem Doppischen Produkthaushalt 2017 für die Produkte der Kreisvolkshochschule und Kreismusikschule (Seiten 347 bis 354), zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten das Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2015.

Neben dem Rechnungsergebnis 2015, den Planansätzen 2016 und den Daten des Planjahres 2017 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2018 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2019 und 2020 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2018 bis 2020 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Der Teilhaushalt 03 für den Fachbereich 3 befindet sich auf den Seiten 220 bis 222.

Kreisvolkshochschule (FD 38)

Im Produkt der Kreisvolkshochschule besteht weiterhin steigender Zuschussbedarf. Die Personalkosten steigen aufgrund der Tariferhöhungen und einer Stellenaufstockung für die Programmkoordination der Integrationskurse an.

Kreismusikschule (FD 39)

Im Produkt Kreismusikschule ist gegenüber 2016 keine Steigerung des Budgets vorhanden. Die Mehrkosten für den Ausbau des Leistungsangebots werden durch steigende Erträge gegenfinanziert.