Vorlage - 2016/189  

Aufgrund von veränderten Lebensbedingungen und technischen Möglichkeiten sehen die Präsidien des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) und des Niedersächsischen Landkreistages (NLT) die Einführung von elektronischen Systemen zur Warnung der Bevölkerung als sinnvollen Baustein für einen modernen Bevölkerungsschutz in Niedersachsen an.

Das Land Niedersachsen hat zwischenzeitlich per Erlass die Möglichkeit geschaffen, akute Gefahrenmeldungen neben den üblichen Verbreitungswegen (insbesondere Rundfunk) auch über das vom Bund bereitgestellte Modulare Warnsystem (MoWaS) bekanntzugeben.

Auf dem Markt werden zurzeit drei solcher Systeme angeboten. Es handelt sich hierbei um die Produkte KatWarn, NINA und BIWAPP.

Bei den Produkten KatWarn und NINA wird die Bevölkerung bei Unglücksfällen (z.B. Großbrände, Stromausfälle, Bombenfunde oder Pandemieausbrüche) informiert. Die Informationen werden von einem Meldekopf (hier bietet sich aufgrund der ständigen Besetzung die Leitstelle an) herausgegeben. Für den Bereich NINA erfolgt eine Eingabe über das vom Bund bereitgestellte Modulare Warnsystem (MoWaS) mittels Faxvordruck.

BIWAPP ist eine App zur schnellen, unkomplizierten und verbindlichen Warnung und Information der Bevölkerung. Um die App für den Bürger attraktiv zu machen, können nicht nur Meldungen über Schadensereignisse erzeugt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, wichtige Bürgerinformationen (z.B. Schulausfall, Straßensperrungen, Fahndungsaufrufe der Polizei) der Bevölkerung mitzuteilen.

Durch Schaffung einer Schnittstelle werden Warnungen, die über NINA bekanntgemacht werden, auch in BIWAPP dargestellt. Die Nutzung von zwei Apps ist insofern nicht notwendig.

Nach Abwägen der Vor- und Nachteile der drei Systeme hat sich der Landkreis Peine aus folgendem Grund entschieden, das Produkt BIWAPP von der Marktplatz GmbH einzuführen:
Apps sind nach hiesiger Auffassung „mit Leben zu füllen“. KatWarn und NINA (über MoWaS s.o.)) können lediglich Warnungen zu akuten Gefahrenmeldungen herausgeben.
 

Mit Nutzung des Systems BIWAPP können verschiedene Stellen (Fachdienste des Landkreises, Gemeinden, Polizei) die App mit Meldungen versorgen. So ist sichergestellt, dass durch regelmäßige Nutzung diese im Bewusstsein der Bevölkerung bleibt.

Die Anschaffungskosten belaufen sich auf 7.900,00 € zzgl. MwSt.. Die Höhe der jährlichen Unterhaltungskosten liegen bei 2.148,00 € zzgl. MwSt.

Es ist vorgesehen, dass die App im ersten Quartal des Jahres 2017 startet. Die Bevölkerung kann sich die App kostenlos herunterladen.