Vorlage - 2006/026  

Im Schulzentrum Lengede (Hauptschule Lengede und Realschule Lengede) wird entsprechend der vorgelegten Planung ein/e Mensa/Multifunktionsraum  mit integrierter Theaterwerkstatt und Fahrradwerkstatt errichtet.

 
Voraussetzung für die Auftragsvergabe ist die 100 %ge Finanzierung aus dem IZBB-Programm und ein Zuschuss der Gemeinde Lengede.

In seiner Sitzung am 08.10.2003 hat sich der Kreistag einvernehmlich dafür ausgesprochen, die Umwandlung der Schulen in Ganztagszentren voranzutreiben und mit Hilfe des Investitionsprogramms „Zukunft, Bildung und Betreuung 2003 – 2007“ Investitionen durchzuführen.

Aus diesem Programm werden Zuschüsse bis zur Höhe von 90 % der Investitionskosten zur Verfügung gestellt. Die restlichen Kosten sind generell vom Schulträger zu übernehmen.

Für die Schulträger kommt ferner, dass die Ausweitung des jeweiligen schulischen Angebotes in den Nachmittag hinein Mehrkosten für den normalen schulischen Betrieb verursacht und ich eventuell noch die Schülerbeförderungskosten erhöhen. 

Diese finanziellen Aspekte sind dem Kreistag bei seiner Beschlussfassung vom 08.10.2003 bewusst gewesen. Er steht hinter der bildungspolitischen Forderung, dass sich die Schulen in Richtung Ganztagsunterricht bewegen müssen.

Aufgrund der schwierigen finanziellen Lage ist jedoch eine Beteiligung des Landkreises an den Investitionskosten für die baulichen Maßnahmen im Schulzentrum Lengede nicht möglich. Eine Realisierung von Vorhaben geht daher nur mit der Restfinanzierung durch die Gemeinde Lengede.

Die Hauptschule und die Realschule Lengede sind jeweils zum 01.08.2005 als Ganztagsschulen anerkannt worden. Um den Ganztagsbetrieb erlassgerecht vollständig aufzunehmen, ist der Bau einer Mensa notwendig, um die Mittagessenversorgung der Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten.

Für den Ganztagsunterricht ist innerhalb des Mensagebäudes eine integrierte Theaterwerkstatt und eine Fahrradwerkstatt vorgesehen. Die Planungen sind mit der Landesschulbehörde, Abt. Braunschweig, abgestimmt worden.

Am 18.04.2006 hat das Niedersächsische Kultusministerium die Landesschulbehörde ermächtigt, im Rahmen des Investitionsprogrammes „Zukunft, Bildung und Betreuung“ 2003-2007 im Haushaltsjahr 2006 Verpflichtungen für das Gesamtvorhaben am Schulzentrum Lengede bis zur Höhe von 1.348.000,-- € einzugehen. Die Haushaltsmittel sind unter Beachtung des Runderlasses des MK vom 03.11.2003 (Nds. MinBl. S. 730) sowie der haushaltsrechtlichen Bestimmungen des Landes Niedersachsen zu verwenden.

Mit einer Zuschussgewährung von 1.348.000,-- € ist der MK dem Antrag auf eine 90 %ge Förderung gefolgt. Die Gesamtausgaben betragen 1.498.000,-- €. Somit verbleibt ein Restbetrag von 150.000,-- €.

Neben dem Landkreis Peine als Schulträger hat auch die Gemeinde Lengede ein sehr großes Interesse an der Realisierung des Vorhabens. Für die Gemeinde Lengede ist die Arbeit für Bildung und Jugend einer der Schwerpunkte ihrer Weiterentwicklung.

Die schriftliche Zusage der Gemeinde wird für Mai 2006 erwartet. Zu dem Zeitpunkt liegt auch der formelle Zuwendungsbescheid der Landesschulbehörde vor.

Die Nutzung der fertiggestellten Gesamtanlage wird Betriebskosten in Höhe von € nach sich ziehen. Der Landkreis Peine hat festgelegt, dass er die Essen nicht bezuschusst, aber als Schulträger die Kücheneinrichtung sowie die Energiekosten Wasser, Abwasser, etc. zur Verfügung stellt. Personal für die Bewirtschaftung der Mensaküche und Essenausgabe wird seitens des Landkreises Peine nicht eingestellt, vielmehr wird ein Mensaverein gegründet. Über das Essengeld der Schülerinnen und Schüler werden wiederum die Unkosten des Mensavereins finanziert.