Inhalt

Vorlage - 2009/018  

Betreff: Zielorientierte Steuerung im Landkreis Peine;
Handlungsschwerpunkte 2007/2008
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Referat für Migration und Teilhabe Bearbeiter/-in: Scholz, Imme
Beratungsfolge:
Kreisausschuss
Kreisausschuss
Kreistag des Landkreises Peine
10.06.2009 
Kreistag des Landkreises Peine ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

 

 

Die folgende Sachdarstellung beinhaltet als Ergänzung zu Vorlage-Nr

Die folgende Sachdarstellung beinhaltet als Ergänzung zu Vorlage-Nr. 18/2009 im

Teil A.:  die für die einzelnen Handlungsschwerpunkte zuständigen Fachausschüsse mit Besprechungsdatum und den Ausschussvorlagen-Nummern, im

Teil B.: abweichende/ergänzende Ergebnisse der Fachausschussberatungen und im

Teil C.: Organigramm mit der prozentualen Umsetzungsbewertung  sämtlicher Handlungsschwerpunkte in den Fachausschüssen.

 

Teil A.:

Die inhaltliche Umsetzung der vom Kreistag für die Jahre 2007 und 2008 beschlossenen Handlungsschwerpunkte wurde in den zuständigen Fachausschüssen besprochen und bewertet:

 

Nr.

Handlungsschwerpunkt

zuständiger

Ausschuss

Datum

TOP

Vorlage-Nr.

1

Einführung von eGovernment zur Verbesserung von Verwaltungsabläufen und Steigerung der Bürgerfreundlichkeit durch die verstärkte Nutzung der neuen Medien

AZVF

18.05.2009

TOP 7

73/2009

2

Vorbereitende Maßnahmen zur Einrichtung eines Bürgerbüros.

Verbindliche Fristen für die Bearbeitung von Anträgen

AZVF

18.05.2009

TOP 7

73/2009

3

Einführung eines effizienten Systems zur Bemessung von Leistungsentgelten

AZVF

18.05.2009

TOP 7

73/2009

4

Erstellen eines Personalentwicklungskonzepts unter Berücksichtigung des Genderaspekts

AZVF

18.05.2009

TOP 7

73/2009

5

Einführung eines verwaltungsinternen Gesundheitsmanagements

AZVF

18.05.2009

TOP 7

73/2009

6

Aufbau und Ausdehnung des internen Qualitätsmanagements und der Zertifizierung auf weitere Fachdienste der Verwaltung

AZVF

18.05.2009

TOP 7

73/2009

7

Implementierung eines leistungsfähigen, nutzerfreundlichen und wirtschaftlichen GIS (Geoinformationssystem) als Informations- und Kommunikationsplattform für die Kreisverwaltung sowie interne und externe Nutzerinnen und Nutzer

AZVF

18.05.2009

TOP 7

73/2009

8

Bereinigung und Optimierung des Vermögensbestandes, etwa durch den Verkauf des ehemaligen Krankenhausgeländes Sundernstraße, sowie der Villa Berkhöpen und des Altenheims Woltorf

ABL

16.09.2008

TOP 8

12.05.2009

TOP 21

110/2008

 

99/2009

9

Bildung von Dienstleistungszentren z.B. in den Bereichen:

Informationstechnik

Personalabrechnung

Geodaten

 

AZVF

 

18.05.2009

TOP 7

 

73/2009

Gebäudewirtschaft

ABL

16.09.2008

TOP 8

110/2008

Baubetriebshöfe

ABL

16.09.2008

TOP 6

12.05.2009

TOP 16

99/2008

 

91/2009

10

Verbesserung der Struktur der Fließgewässer (Gewässergüteklasse II) und des Hochwasserschutzes/ Überschwemmungsgebiet Fuhse

AUV

01.07.2008

TOP 6

28.04.2009

TOP 7 a

83/2008

 

67/2009

11

Weiterentwicklung und Neuausweisung von Landschafts- und Naturschutzgebieten, z.B. Meerdorfer Holz und Klärteiche Wierthe

AUV

01.07.2008

TOP 6

28.04.2009

TOP 7 a

83/2008

 

67/2008

12

Energetische Sanierung des Immobilienbestandes mit der Zielperspektive, mittelfristig 30 % des Energieverbrauchs einzusparen

ABL

16.09.2008

TOP 8

110/2008

13

Einrichtung eines Klimaschutzfonds

ABL

16.09.2008

TOP 8

12.05.2009

TOP 15

110/2008

 

89/2009

14

Förderung regenerativer Energien auf der Basis der Solartechnik;

Einrichtung einer Solardachbörse;

Konzept eines Bürgersolarkraftwerks sowie von Nahwärme – Blockheiz - Kraftwerken auf der Basis von Biomasse;

Nahwärmekonzepte an Schulzentren sowie Bonusprogramme für Schulen zur Energieeinsparung

ABL

16.09.2008

TOP 8

110/2008

15

Aufbau einer Gesundheitsberichterstattung für den Landkreis

AFAS

30.06.2008

TOP 9

16.03.2009

TOP 9

80/2008

 

52/2009

16

Fortentwicklung des Regionalen Integrationsplanes (RIG), d.h. Beschulung der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf für Lernen, Sprache, emotionale und soziale Entwicklung in den Grundschulen vor Ort und nicht in zentralen Förderschulen

ABKS

14.05.2009

TOP 9

75/2009

17

Aufbau eines übergreifenden Programms zur Förderung von Kindern, in dem Betreuungsangebote verbessert, verzahnt und kontinuierlich durchgeführt werden

JHA

03.06.2008

TOP 8

05.05.2009

TOP 8

67/2008

 

40/2009

18

Ausbau und Verfeinerung der Instrumente Hilfeplankonferenzen und örtliche Pflegekonferenz sowie Vernetzung der jeweiligen Akteure zur Schöpfung von Synergien

AFAS

30.06.2008

TOP 9

16.03.2009

TOP 9

80/2008

 

52/2009

19

Aufbau eines gemeinwohlorientierten und öffentlich geförderten Arbeitsmarktes, ggf. als Pilotprojekt wie am Eixer See und im Job-Center (vor allem für Jugendliche).

Durchführung themenspezifischer Fachkonferenzen

AFAS

30.06.2008

TOP 9

16.03.2009

TOP 9

80/2008

 

52/2009

20

Einstieg in das Integrationsmonitoring zur verbesserten Beobachtung der sozialen und beruflichen Integration von Migrantinnen und Migranten.

 

AFAS

30.06.2008

TOP 9

16.03.2009

TOP 9

80/2008

 

52/2009

Umorganisation / Umbau des Fachdienstes bezüglich der Ausländerbetreuung

AZVF

18.05.2009

TOP 7

73/2009

21

Einrichtung eines Familienservicebüros

JHA

03.06.2008

TOP 8

05.05.2009

TOP 8

67/2008

 

40/2009

22

Bedarfsgerechter Ausbau von Krippenplätzen

JHA

03.06.2008

TOP 8

05.05.2009

TOP 8

67/2008

 

40/2009

23

Gründung eines Bündnisses für Familien

JHA

03.06.2008

TOP 8

05.05.2009

TOP 8

67/2008

 

40/2009

24

Installieren eines Frühwarnsystems bei Kindeswohlgefährdung

JHA

03.06.2008

TOP 8

05.05.2009

TOP 8

67/2008

 

40/2009

25

Einstieg in die Analyse des demografischen Wandels in unterschiedlichen Bereichen, etwa Kitas, Schulen, Wohnen, Bauen, Personalentwicklung und -gewinnung, Gesundheit, Sozialpsychiatrie, Kultur, Weiterbildung

AFAS

25.05.2009

TOP 9

76/2009

26

Verbesserung des Zustandes der Verkehrsinfrastruktur zur Verringerung des Unterhaltungs- und Instandsetzungsaufwandes: Ausbau der Kreisstraßen 41, 30, 10 und Umsetzung des Zwischenausbauprogramms sowie

Fortschreibung und Umsetzung des Radwegeprogramms

ABL

16.09.2008

TOP 6

12.05.2009

TOP 16

99/2008

 

91/2009

27

Verhandlungen mit dem Ziel, den Großraumtarif für Bus- und Bahnpendler in Richtung Hannover zu realisieren

ABKS

14.05.2009

TOP 9

75/2009

28

Koordinierung der Kulturaktivitäten und Erarbeitung von Eckpunkten einer regionalen Kulturentwicklung

ABKS

14.05.2009

TOP 9

75/2009

29

Erstellen eines Sportentwicklungsplanes

ABKS

14.05.2009

TOP 9

75/2009

30

150 Jahre Ilseder Hütte – 150 Jahre Stahl im Landkreis Peine, Konzept und Programm

ABKS

14.05.2009

TOP 9

75/2009

 

Teil B:

Im Folgenden sind die von der Vorlage-Nr. 18/2009 abweichenden bzw. ergänzenden Beschlüsse der Fachausschussberatungen mit den Umsetzungsbewertungen zu den einzelnen Handlungsschwerpunkten zusammengefasst:

 

 

Nr.

abweichende / ergänzende Ergebnisse der Fachausschussberatungen

9

Bildung von Dienstleistungszentren; hier: Personalabrechnung

Im Ausschuss zentrale Verwaltung und Feuerschutz wurde am 18.05.2009 – TOP 7 –

  • eine Überprüfung hinsichtlich Outsourcing zugesagt.

10

Verbesserung der Struktur der Fließgewässer (Gewässergüteklasse II);

Verbesserung des Hochwasserschutzes/ Überschwemmungsgebiet Fuhse

Der Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz hat am 28.04.2009 – TOP 7a – beschossen, dass

  • der Handlungsschwerpunkt auch weiterhin als Handlungsschwerpunkt für die Jahre 2009/2010 aufgeführt wird.

16

Fortentwicklung des Regionalen Integrationsplanes (RIG), d.h. Beschulung der Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf für Lernen, Sprache, emotionale und soziale Entwicklung in den Grundschulen vor Ort und nicht in zentralen Förderschulen

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat am 14.05.2009 – TOP 9 – beschlossen, dass

  • der Handlungsschwerpunkt teilweise umgesetzt wurde ; (bisherige Bewertung: planmäßig

             umgesetzt ).

17

Aufbau eines übergreifenden Programms zur Förderung von Kindern, in dem Betreuungsangebote verbessert, verzahnt und kontinuierlich durchgeführt werden

Der Jugendhilfeausschuss hat am 05.05.2009 – TOP 8 – beschlossen, dass

  • der Handlungsschwerpunkt abschließend bearbeitet wurde ; (bisherige Bewertung: teilweise

             umgesetzt ).

22

Bedarfgerechter Ausbau von Krippenplätzen

Der Jugendhilfeausschuss hat am 05.05.2009 – TOP 8 – beschlossen, dass

  • der Handlungsschwerpunkt abschließend bearbeitet wurde ; (bisherige Bewertung: teilweise umgesetzt ).

23

Gründung eines Bündnisses für Familien

Der Jugendhilfeausschuss hat am 05.05.2009 – TOP 8 – beschossen, dass

  • die Gründung eines Bündnisses für Familien bis zum 30.09.2009 erfolgt.

24

Installieren eines Frühwarnsystems bei Kinderwohlgefährdung

Der Jugendhilfeausschuss hat am 05.05.2009 – TOP 8 – beschlossen, dass

  • der Handlungsschwerpunkt abschließend bearbeitet wurde ; (bisherige Bewertung: teilweise

             umgesetzt );

  • die Umsetzung auch weiterhin eine hohe Priorität haben wird . Das Thema ist insofern weiterhin aktuell und auch ein Handlungsschwerpunkt für die Jahre 2009 und 2010.

 

 

 

 

Teil C.:

 

 

20 planmäßig umgesetzt             12 teilweise umgesetzt                   3 nicht umgesetzt