Handlungsschwerpunkte 2007/2008 im Fachdienst Straßen

Mittelfristige Entwicklungsziele :

a.)    Interkommunale Zusammenarbeit

b.)   Regionale Ausprägung und Entwicklung

Beschlussvorschlag :

Folgender Bewertung der Umsetzung der Handlungsschwerpunkte wird zugestimmt :

a.)    Interkommunale Zusammenarbeit

b.)   Regionale Ausprägung und Entwicklung

Sachdarstellung zu a) :

Für die Jahre 2007/2008 wurde für den Fachdienst Straßen folgender Handlungsschwerpunkt aus dem Bereich des mittelfristigen Entwicklungsziels Interkommunale Zusammenarbeit festgelegt :

Bildung von Dienstleistungszentren z.B. im Bereich Baubetriebshöfe

Stand der Umsetzung im April 2009 :

Mit den Bauämtern der Gemeinden des Landkreis Peine und der Stadt Peine wurden im genannten Zeitraum verstärkt Gespräche auf der Ebene der Fachdienst-, Amts- bzw. Bauhofleitungen geführt.

Es werden regelmäßige Arbeitstagungen durch den Fachdienst Straßen organisiert. Neben einem Erfahrungsaustausch werden gemeinsame Ausschreibungen im Bereich der Straßenunterhaltung und der Beschaffung  vereinbart und abwechselnd von den Betroffenen durchgeführt. Hierdurch wird der Verwaltungsaufwand beim Vergabeverfahren reduziert. Die dabei ausgeschriebenen  größeren Mengen können außerdem zu günstigeren Preisen führen.  

Bei der gemeinsamen Nutzung von Fahrzeugen und Geräten ist das Potential geringer. Hier kommt es nur zu einzelnen Anwendungsfällen. Diese führen in der Regel zu einer optimierten Auslastung der Fahrzeuge und Geräte und gegebenenfalls zur Einsparung von Leihgebühren.

In begrenztem Umfang werden auch Dienstleistungen für die Gemeinden erbracht. Das erfolgt vorrangig im Winterdienst und bei Reinigungsarbeiten. Für die Gemeinden konnten einige Streckenabschnitte in das Winterdienstnetz des Landkreises integriert werden, ohne dass es dabei zu nennenswerten Zeitverlusten kommt. Eine Vergütung erbrachter Leistungen erfolgt durch Leistungsverrechnung oder Bezahlung.

Zur Winterdienststreckennetzoptimierung wird darüber hinaus bereits seit Jahren durch Austausch von Strecken mit den Landkreisen Gifhorn und Hildesheim, den Städten Braunschweig und Salzgitter, der Region Hannover und der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr eng zusammengearbeitet.   

Mit 7 benachbarten Landkreisen wurde 2008 erstmals eine gemeinsame Fortbildung für Straßenwärter unter Federführung des Fachdienstes Straßen organisiert. An den 4 Fortbildungsveranstaltungen nahmen über 80 Straßenwärter teil.

Weiteres Vorgehen :

Die Interkommunale Zusammenarbeit auf den o.g. Ebenen ist ein dauerhafter Prozess, den es zu optimieren und auszubauen gilt.

Bei der Festlegung der Handlungsschwerpunkte 2009/2010 findet sich dieses Anliegen daher auch unter Lfd. Nr. 3.1 Optimierung kommunaler Dienstleistungen im Bereich der Gebäudewirtschaft und Baubetriebshöfe wieder.

Sachdarstellung  zu b):

Für die Jahre 2007/2008 wurde für den Fachdienst Straßen folgender Handlungsschwerpunkt aus dem Bereich des mittelfristigen Entwicklungsziels Regionale Ausprägung und Entwicklung festgelegt :

Verbesserung des Zustandes der Verkehrsinfrastruktur zur Verringerung des Unterhaltungs- und Instandsetzungsaufwandes :

Ausbau der Kreisstraßen 41, 30, 10 und Umsetzung des Zwischenausbauprogramms sowie Fortschreibung und Umsetzung des Radwegeprogramms

Stand der Umsetzung im April 2009 :

Die Straßenbaumaßnahme Kreisstraße 41, Mehrum – Ohlum wurde 2007 fertiggestellt.

Die Kreisstraße 30, Ortsdurchfahrt Bierbergen ist 2008 abgeschlossen worden.

Mit dem Ausbau der K 10 Wehnsen – Plockhorst konnte bislang nicht begonnen werden. Gegen den Planfeststellungsbeschluss wurde beim Verwaltungsgericht Braunschweig die Klage eines beteiligten Verbandes eingereicht. Diese wurde bislang nicht verhandelt.

Vom Zwischenausbauprogramm wurden die Maßnahmen Kreisstraße 6 Edemissen – Eddesse, K 21 Fürstenau – Kanal, K 66 B 214 – Neubrück  und K 25  Bodenstedt - Lengede abgeschlossen. Die Maßnahme K 56/57 Klein Gleidingen – Abzweig Timmerlah wird in diesem Jahr ausgeführt. Hier ist inzwischen das Vergabeverfahren eingeleitet worden. Die zeitliche Verzögerung ergab sich, weil die Gemeinde von der K 56 das Baugebiet  „ Am Edelhof „ erschließen wird und dafür erhebliche Umbauarbeiten im Zuge der K 56 erforderlich werden. Diese wurden in die Maßnahme integriert.

Am 19.09.2007 wurde das 4. Mehrjahresbauprogramm für Kreisstraßen und Radwege vom Kreisausschuss beschlossen. Mit der Umsetzung des Programms ist begonnen worden. Die Fortführung erfolgt in den kommenden Jahren. Das Programm hat eine Laufzeit bis mindestens 2014.