Vorlage - 2010/096  

Nach den bisher durchgeführten Voruntersuchungen und Festlegung der in Frage kommenden Grobkorridore für den künftigen Trassenverlauf hat das Land Ende Mai 2010 mit der Einleitung des Raumordnungsverfahrens (ROV) für den niedersächsischen Abschnitt begonnen. In diesem Verfahren geht es um die Raumverträglichkeitsprüfung, d.h. der Festlegung raumordnerisch abgestimmter Trassenkorridore (bis 1000 m Breite s. Anlage) und der Unterrichtung und Anhörung der Öffentlichkeit. Die Bestimmung  liniengenauer Trassen incl. der Maststandorte wird in dem darauf folgenden Planfeststellungsverfahren erfolgen.

Das ROV ist laut Gesetz innerhalb einer Frist von 6 Monaten abzuschließen. Sämtliche betroffenen Träger, incl. der beteiligten Gemeinden und der Öffentlichkeit, haben bis zur Frist 27.08.2010 Zeit, um Bedenken und Anregungen vorzutragen. Der Abschluss des Verfahrens ist für Dezember 2010 vorgesehen. Vorher soll es - nach bisherigem Zeitplan der Regierungsvertretung BS - am 09.11. / 10.11. eine Erörterungsveranstaltung zu den planerischen Schwerpunkten geben.

Die Verfahrensunterlagen zum ROV sind beim Landkreis derzeit im Umlauf bzw. liegen den beteiligten Fachdiensten zur Stellungnahme vor, worüber in der nächsten Fachdienstsitzung informiert wird.