Bericht über den Stand der Produkte

Im Fachbereich „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ zeichnet sich per 30.06.2010 eine Budgetverbesserung in Höhe von rd. 478.000 € ab.

Hiervon entfallen rd. 191.000 € auf den Fachdienst „Schule, Kultur und Sport“.

Die Fachdienste, die in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz fallen, weisen in der Summe eine Verbesserung in Höhe von rd. 287.000 € aus.

Aus der beigefügten Übersicht der einzelnen Produkte des Fachbereiches I „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ ist zu entnehmen, mit welchem Budget die einzelnen Produkte geplant waren, wie der Stand zum 30.06.2010 war und welches Jahresergebnis erwartet wird. Im Leistungsbereich wird die wichtigste Planzahl des Produktes dargestellt. Hinzu kommt der Stand am 30.06.2010 und eine Prognose zu der bis zum Jahresende erwarteten Leistungszahl. Die Abweichung stellt die Differenz zwischen Plan und voraussichtlichem Endergebnis dar.

Nachfolgend wird lediglich ausführlicher auf nennenswerte Veränderungen gegenüber der Planung eingegangen.

Eine Verbesserung um rd. 20.000 € wird im Produkt Fachbereichsleitung I erwartet. Hauptgrund hierfür sind auf der Einnahmeseite Nebenkostenerstattungen durch den IWB.

Eine Verbesserung um ca. 100.000 € zeichnet sich im Fachdienst „Personal und Service“ ab. Die Verbesserung ergibt sich überwiegend dadurch, dass die Inanspruchnahme der sogenannten Pool-Mittel durch bestehende Personalbedarfe und eine jeweilige Abstimmung mit der Rückkehr von beurlaubten Beschäftigten auf ein Minimum beschränkt. Außerdem wirken sich höhere Verwaltungskostenerstattungen positiv aus.

Im Fachdienst „Kämmerei und Kommunalaufsicht“ wird mit einer Überschreitung beim Produkt Finanzwirtschaft von etwa 27.000 € gerechnet. Grund hierfür sind höhere Umlagezahlungen an die Niedersächsische Versorgungskasse als in der Planung vorgesehen.

Eine Verbesserung um rd. 30.000 € wird im Fachdienst „Kreiskasse“ erwartet, die im Wesentlichen aus geringeren Personalaufwendungen resultiert.

Eine Verbesserung um ca. 113.000 € zeichnet sich im Fachdienst „Ordnungswesen“ ab. Die Verbesserung ergibt sich überwiegend aus höheren Bußgeldern für Verkehrsordnungswidrigkeiten (ohne kommunale Verkehrsüberwachung) im Produkt Ordnungswidrigkeiten und gestiegene Gebühreneinnahmen und geringere Personalaufwendungen im Produkt Ausländerwesen.

Im Fachdienst „Straßenverkehr“ wird eine Verbesserung um rd. 31.000 € erwartet, die auf das Produkt „Verkehrsüberwachung“ zurückzuführen ist. Die noch im vorigen Jahr vorgenommene Aufstockung des Messpersonals wirkt sich in diesem Jahr positiv auf die Anzahl der Geschwindigkeitsmessungen und somit auf die Einnahmen aus.