Vorlage - 2010/189  

a)      Der Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag eine Änderung des Stellenplanes entsprechend Ziffern 3.1 bis 3.5 der übersandten Unterlagen zu Änderungen zum Stellenplan 2011. Die Änderungen sind bereits im Doppischen Produkthaushalt 2011 berücksichtigt.

b)      Der Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2011 für die Fachbereichsleitung 3 (Seiten 376 bis 383) und der Fachdienste Soziales (Seiten 384 bis 469), Arbeit (Seiten 470 bis 497) und Gesundheitsamt (Seiten 569 bis 595), zuzustimmen.

a)       Stellenplan

Fachdienst Soziales

Bezüglich der Notwendigkeiten zur Änderung des Stellenplanes wird auf die Erläuterungen zu den Ziffern 3.1 und 3.2 der Änderungen zum Stellenplan 2011 verwiesen.

Fachdienst Arbeit

Bezüglich der Notwendigkeiten zur Änderung des Stellenplanes wird auf die Erläuterungen zu der Ziffer 3.3 bis 3.5 der Änderungen zum Stellenplan 2011 verwiesen.

b)       Doppischer Produkthaushalt

Zum Haushaltjahr 2011 erfolgt eine Umstellung des bisherigen Haushaltswesens auf die Vorschriften des Neuen Kommunalen Rechnungswesens mit der Ausweisung von Ergebnis- und Finanzhaushalt. Eine Vergleichbarkeit mit den früheren kameralen Haushaltszahlen ist nur stark eingeschränkt möglich. Daher weisen die übersandten Unterlagen kein Rechnungsergebnis 2009 und keinen Planansatz 2010 aus.

Im zukünftigen Ergebnishaushalt werden die Erträge und Aufwendungen eine Jahres abgebildet, während der Finanzhaushalt die jährlichen Einzahlungen und Auszahlungen darstellt.

Die übersandten Unterlagen weisen zu jedem Produkt einen sogenannten Teilergebnishaushalt und Teilfinanzhaushalt aus, so dass die Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen pro Produkt dargestellt sind. Die Unterlagen weisen zudem eine integrierte mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2014 aus.

Fachbereichsleitung III

Die Summen des produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushaltes (Blatt 380 bis 383) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget der Fachbereichsleitung III (Seite 376 bis 378).

Hinsichtlich der Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 379 verwiesen.

Fachdienst Soziales

Die Summen der produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalte (Blatt 390 bis 469) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget des Fachdienstes Soziales (Seite 384 bis 386).

Hinsichtlich der gravierenden Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 387 bis 389 verwiesen.

Fachdienst Arbeit

Die Summen der produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalte (Blatt 474 bis 497) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget des Fachdienstes Arbeit (Seite 470 bis 472).

Hinsichtlich der gravierenden Veränderungen wird auf die Erläuterungen auf Seite 473 verwiesen.

Fachdienst Gesundheitsamt

Die Summen der produktbezogenen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalte (Blatt 573 bis 595) ergeben einen Teilergebnis- bzw. Teilfinanzhaushalt für das Budget des Fachdienstes Gesundheitsamt (Seite 569 bis 571).

Gravierende Veränderungen sind nicht zu verzeichnen. Sie ergeben sich ausschließlich aus den erforderlichen Rückstellungen zur Altersteilzeit.