Bericht über den Stand der Produkte

Mit Vorlage Nr. 176/2010 wurde zuletzt am 11. November 2010 zu den Produktständen am 30. September 2010 berichtet. Damals wurde für den Fachdienst „Schule, Kultur und Sport“ eine jahresbezogene Budgetüberschreitung von rund 215.000 € erwartet. Nachdem nunmehr alle Buchungen für das Jahr 2010 abgeschlossen sind, ergeht ein Bericht über den Jahresabschluss der Produkte. Es ergibt sich nunmehr eine Verbesserung in Höhe von insgesamt rund 28.000 €.

Zur besseren Übersicht wird nachfolgend auch auf bereits in vorherigen Berichten erfolgte Erläuterungen eingegangen, so dass, im Gegensatz zu früheren Berichten, nicht nur die Veränderungen zwischen dem letzten Bericht und dem aktuellen Stand dargestellt werden.

Die beigefügte Übersicht weist im Finanzbereich die Produktbudgets und das Endergebnis 2010 aus. Die Abweichung stellt die Differenz zwischen Plan und Endergebnis dar. Im Leistungsbereich stellt der Stand 31.12.2010 die Jahresleistungsmenge dar. Die Abweichung stellt auch hier die Differenz zwischen Plan und Endergebnis dar.

Bei einzelnen Produkten sind Veränderungen vorhanden, weil als Folge der Umstellung auf die kommunale Doppik Haushaltsreste nicht mehr zu bilden waren. Hier erfolgen an entsprechender Stelle Erläuterungen.

Nachstehend werden nur Abweichungen erläutert, die mehr als 20.000 € von den Planwerten abweichen.

Der Fachdienst „Schule, Kultur und Sport“ schließt gegenüber den bisherigen Prognosen insgesamt mit einer Verbesserung um rund 28.000 € ab.

Das Produkt „Partnerschaften“ schließt mit einer Budgetverbesserung in Höhe von rund 23.000 € ab. Für die Betreuung der Partnerschaft mit Nanchang bekommt die Wito einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 10.000 €. Dieser Betrag wurde in 2010 nicht kassenwirksam abgefordert. Weiterhin sind für die Partnerschaften mit Heinola, Oppeln und die Betreuung des Heimatvereins der Falkenberger nicht so hohe Aufwendungen angefallen. Ebenso ist es gelungen, die Kosten für die Gedenkveranstaltung anlässlich der 50-jährigen Wiederkehr der Errichtung des Gedenksteins für die Opfer aus dem ehemaligen Kreis Falkenberg geringer zu halten als ursprünglich geplant.

Bei den Produkten „Schulverwaltung“ der einzelnen Schulformen ergibt sich insgesamt eine Verbesserung von rund 404.000 €. Hiervon resultieren ca. 100.000 € aus der Nebenkosten-abrechnung mit dem IWB für das Jahr 2009. Weitere Verbesserungen in Höhe von rund 120.000 € ergeben sich aus der Endabrechnung der Jahre 2007 bis 2009 mit der Gemeinde Vechelde für den Betrieb der Grundschule in Vechelde. Rund 240.000 € sind ausschließlich auf die Umstellung auf die Doppik zurückzuführen. Bisher wurden die Haushaltsreste der „Pro-Schüler-Beträge“ sowie der „Ganztagsbetreuung“ ins folgende Haushaltsjahr übertragen. Aufgrund des Wechsels von der Kameralistik auf die Doppik ist die Bildung von Haushaltsresten nicht angebracht, da ansonsten zwei Haushaltsjahre (2010 und 2011) belastet würden.

Die Schulen planen die zur Verfügung stehenden Mittel immer für ein Schuljahr und nicht Kalenderjahr ein. Die Möglichkeit Reste zu übertragen, gab den Schulen die Möglichkeit, ihre Planungen angepasst an das Schuljahr vorzunehmen. Daher sollten die „Haushaltsreste“ im Haushaltsjahr 2011 als überplanmäßige Ausgabe dargestellt werden. Für die Schulen würden sich dadurch keine Veränderungen ergeben. Durch die überplanmäßige Ausgabe würde nur das Haushaltsjahr 2011 belastet werden, sodass es zu keiner Doppelbelastung der Haushaltsjahre kommt.

Im Produkt Schülerbeförderungskosten ist wie bereits prognostiziert eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 572.000 € eingetreten. Die Leistungen des freigestellten Schülerverkehrs wurden ausgeschrieben. Die erzielten Kilometerpreise lagen über den erwarteten Preisen. Die Einrichtung des Ganztagsbetriebes, auch im Grundschulbereich, und den damit verbundenen fehlenden Busverbindungen führte zu einer weiteren Steigerung der Kosten im freigestellten Schülerverkehr. Dazu kommen seit August 2010 die Schülerbeförderungskosten der IGS Lengede. Es mussten sowohl Busverbindungen über diverse Unternehmen als auch Taxibeförderungen organisiert werden.

Das Produkt „allgemeine Schulverwaltung“ schließt mit einer Budgetverbesserung in Höhe von rund 61.000 € ab. Die Einnahmen aus Bußgeldern für Schulversäumnisse liegen aufgrund einer höheren Anzahl und aufgrund höherer Bußgelder durch Mehrfachversäumnisse um rd. 25.000 € über dem Planansatz. Die Sachaufwendungen liegen aufgrund geringerer Zuschüsse für Mensaessen unter dem Planansatz.

Das Produkt „Kreismedienzentrum“ schließt eine Budgetverbesserung in Höhe von rd. 24.000 € ab. Diese Verbesserung ergibt sich aus höheren Gebühreneinnahmen und Einsparungen bei den Personalkosten.

Auch im Produkt „Kreismuseum“ ist eine Budgetverbesserung von rd. 39.000 € zu verzeichnen. Diese Verbesserung ergibt sich aus geringeren Sachkosten für Ausstellungen und Veranstaltungen. Für die geplante Konzeption des Bauernhausmuseums wurden im Haushaltsjahr noch keine Mittel benötigt.

Eine Verbesserung von rd. 30.000 € ist im Produkt „Gesundheitsförderung/Sport“ eingetreten. Grund hierfür sind höhere Kostenerstattungen bzw. Badeentgelte für die Benutzung von Lehrschwimmbecken und die Erstattung von Mietnebenkosten durch den IWB. Dieses Produkt wird in Verbindung mit dem Produkt „Breitensportförderung“ im Haushaltsjahr 2011 neu definiert und mit veränderten Kennzahlen versehen.

In den übrigen Produkten des Fachdienstes sind keine wesentlichen Abweichungen zwischen Plan und Endergebnis zu verzeichnen.