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Datum: 11.12.2023

Bürgergeldreform: Bundesarbeitsminister Heil stellte sich den Fragen der Beschäftigten vom Jobcenter des Landkreises Peine

Kürzlich stattete der Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil den 140 Mitarbeitenden des kommunalen Jobcenters des Landkreises Peine im Rahmen einer Dienstversammlung einen persönlichen Besuch ab.

Zum Ende der Dienstversammlung stellten sich Heil, Landrat Henning Heiß und Claudia Geyer -   Fachdienstleiterin des Jobcenters -  in einer einstündigen Podiumsdiskussion den Fragen der Mitarbeitenden des Jobcenters.

In seiner Eingangsrede betonte Heil, dass trotz der derzeit guten Arbeitsmarktsituation eine aufgeheizte gesellschaftliche Debatte stattfinden würde. Wir befänden uns „gefühlt seit drei Jahren im Krisenmodus“, Corona-Pandemie, der Angriffskrieg auf die Ukraine und die daraus resultierenden anhaltenden wirtschaftlichen und sozialen Folgen. Die Anfang 2023 eingeführte Bürgergeldreform hätte die Jobcenter zusätzlich vor weitere große Herausforderungen gestellt. Neben der Absicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums würden neue Instrumente in den Fokus genommen und Schwerpunkte bei bestehenden Eingliederungsinstrumenten bedarfsgerechter angepasst. Als Stichpunkte nannte Heil unter anderem den Wegfall des Vermittlungsvorrangs und die verstärkte Ausrichtung auf Aus- und Weiterbildung.

Einen ganz besonderen Dank richtete der Bundesarbeitsminister an die Mitarbeitenden des Jobcenters. Die Einführung des Bürgergeldes in diesen Krisenzeiten hätte viel zusätzliche Arbeit und Einsatz abverlangt. Claudia Geyer ergänzte, dass im Jobcenter Peine - zur bedarfsgerechten Umsetzung der Bürgergeldreform - auch Bürgerinnen und Bürger in Arbeitsgruppen beteiligt wurden.

In der sich anschließenden Podiumsdiskussion stellten sich die Teilnehmenden den Fragen der Mitarbeitenden.

Im Anschluss an die Dienstversammlung ging es im kleineren Kreis in einen weiteren fachlichen Austausch.

Autor/in: Katja Schröder