Inhalt

Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 05.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:21 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.12.2019
SI/2019/273  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Verpflichtung des neuen Bürgervertreters Herrn Andreas Sadlo    
Ö 6  
Einführung einer neuen allgemeinen Vorschrift als Satzung zum 01.01.2021 und 6. Nachtrag der Refinanzierungsverträge ÖPNV
Enthält Anlagen
 2020/708  
Ö 7  
Verkehrsordnungswidrigkeiten aufgrund von Geschwindigkeits-Überschreitungen
Enthält Anlagen
 2020/625  
Ö 8  
6. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
 2020/709  
Ö 9  
Neuregelung der Umsatzsteuer
2020/724  
Ö 10  
Gewinnverwendung BgA Bäder
2020/734  
Ö 11  
Produktbericht Jahresabschluss 2019 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
Enthält Anlagen
 2020/710  
Ö 12  
Produktbericht Stand 30. Juni 2020 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
Enthält Anlagen
 2020/725  
Ö 13  
Produktbericht Jahresabschluss 2019 für das Budget "Landrat und Stabstellen" ohne Teilbudget "Gleichstellungsbeauftragte"
Enthält Anlagen
 2020/726  
Ö 14  
Produktbericht Stand 30. Juni 2020 für das Budget "Landrat und Stabstellen" ohne Teilbudget "Gleichstellungsbeauftragte"
Enthält Anlagen
 2020/728  
Ö 15  
Produktbericht Jahresabschluss 2019 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"
Enthält Anlagen
 2020/729  
Ö 16  
Produktbericht Stand 30. Juni 2020 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"
Enthält Anlagen
 2020/730  
Ö 17  
Informationen der Verwaltung    
Ö 18  
Anfragen und Anregungen