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Tagesordnung - 25. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 30.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gebläsehalle Ilseder Hütte
Ort: Ilseder Hütte 14, 31241 Ilsede
Zusatz: Vor der Sitzung wird die Möglichkeit geboten, einen Selbst-Schnelltest zu machen. Dieser wird 45 Minuten vor Beginn der Sitzung ausgehändigt.
Anlagen:
TOP 5 - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.06.2021  
TOP 17 - Kreistagsfraktion Bündnis90-Die Grünen - Resolution KiTa-Qualität nachhaltig sichern  
TOP 18 - Antrag KTA Samieske DIE LINKE - Namensänderung Klinikum Peine  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 10.03.2021
SI/2021/634  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Wahl der Ersten Kreisrätin/des Ersten Kreisrates - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.06.2021    
Ö 6  
Ernennung der Tierärztin Frau Bettina Beinsen zur Veterinärrätin
2021/837  
Ö 7  
Personalangelegenheiten; Beförderung von Frau Sabrina Hahn zur Baudirektorin
2021/858  
Ö 8  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2021/867  
Ö 9  
Änderung der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2021/883  
Ö 10  
Kommunalwahl 2021 - Änderung der stellvertretenden Kreiswahlleitung
2021/885  
Ö 11  
Erhöhung des Erfrischungsgeldes für die Bundestagswahl
2021/852  
Ö 12  
Digitale Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse
Enthält Anlagen
2021/824  
Ö 13  
Zusammenführung der hannIT mit der KDG
Enthält Anlagen
2021/884  
Ö 14  
Fortführung des Pakts für den Sport über den 31.12.2021 hinaus
Enthält Anlagen
2021/878  
Ö 15  
Abschluss eines Kooperationsvertrags zwischen dem Peiner Bündnis gegen Depression und der Stiftung Deutsche Depressionshilfe
Enthält Anlagen
2021/888  
Ö 16  
Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung
2021/864  
    VORLAGE
   

1. Für die Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Krippen, Kindertagesstätten,

    Kindertagespflege und Kinderhortbetreuung) werden der Stadt Peine und den Gemeinden

    des Landkreises Peine zur Wahrnehmung der Kinderbetreuung sowie für die Tagespflege

    insgesamt 5 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Förderrichtlinie zu erstellen.

3. Dem Jugendhilfeausschuss wird regelmäßig berichtet.

 

   
    30.06.2021 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Für die Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Krippen, Kindertagesstätten,

    Kindertagespflege und Kinderhortbetreuung) werden der Stadt Peine und den Gemeinden

    des Landkreises Peine zur Wahrnehmung der Kinderbetreuung sowie für die Tagespflege

    insgesamt 5 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende Förderrichtlinie zu erstellen.

3. Dem Jugendhilfeausschuss wird regelmäßig berichtet.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

42

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

Ö 17  
Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen - Resolution: Kita-Qualität sichern    
Ö 18  
Antrag KTA Samieske, DIE LINKE - Änderung des Namens des Klinikums Peine    
Ö 19  
Sachstand von Stromleitungs-Bauvorhaben im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2021/895  
Ö 20  
Sanierung des Trinkwassernetzes am Gymnasium und der Realschule Groß Ilsede
Enthält Anlagen
2021/865  
Ö 21  
Sonnenschutz an den Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Peine
2021/875  
Ö 22  
Änderung der Verordnung über den geschützten Landschaftsbestandteil "Wenser Allee" (LB PE 09)
Enthält Anlagen
2021/890  
Ö 23  
Kooperation mit dem Projekt Wind und Natur - Integrative Genehmigungspraxis
Enthält Anlagen
2021/891  
Ö 24  
Nachnutzung von Kiesseen
Enthält Anlagen
2021/831  
Ö 25  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Schulpreis für IGS Lengede
2021/862  
Ö 26  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende des Herrn Nils Rosemeyer
2021/877  
Ö 27  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende für die Kreismusikschule
2021/892  
Ö 28  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende des Fördervereins der Kreismusikschule Peine
2021/896  
Ö 29  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende der Sparkassenstiftung an die Kreismusikschule Peine
2021/898  
Ö 30  
Bericht des Landrates    
Ö 31  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5 - Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 02.06.2021 (539 KB)      
Anlage 2 2 TOP 17 - Kreistagsfraktion Bündnis90-Die Grünen - Resolution KiTa-Qualität nachhaltig sichern (961 KB)      
Anlage 3 3 TOP 18 - Antrag KTA Samieske DIE LINKE - Namensänderung Klinikum Peine (323 KB)