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Tagesordnung - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 22.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gr. Sitzungssaal
Ort: Gr. Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift vom 19. November 2009 (8. Sitzung)    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Jahresbericht des Kreisbrandmeisters    
Ö 7  
Stellenplan und produktorientierter Budgethaushalt 2010 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
Enthält Anlagen
2010/034  
Ö 8  
Produktorientierter Budgethaushalt 2010 für das Budget 5 - "Landrat"
2010/028  
Ö 9  
Produktorientierter Budgethaushalt 2010 für das Budget 8 - "Allgemeine Finanzierungsmittel"
Enthält Anlagen
2010/035  
    VORLAGE
    a)

a)      Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem produktorientierten Budgethaushalt 2010 für die Produkte des Budgets 8 (Seiten 395 bis 396 des Entwurfs des produktorientierten Budgethaushaltes) – unter Berücksichtigung der noch einzuarbeitenden Auswirkungen aus der noch vorzulegenden Änderungsliste – zuzustimmen.

b)      Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, der Finanzplanung 2010 des Budgets 8 in der anliegenden Fassung (Anlage 1) – unter Berücksichtigung der noch einzuarbeitenden Auswirkungen aus der noch vorzulegenden Änderungsliste – zu beschließen.

 

   
    22.02.2010 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
Ö 10  
Förderung des kommunalen Brandschutzes; Entwicklung der Feuerschutzsteuer
Enthält Anlagen
2010/030  
Ö 11  
Entwicklung der Kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung - Verkehrssicherheit im Landkreis Peine - Verwendungsvorschläge für Überschüsse aus 2009 - Verwendungsübersicht für Überschüsse aus 2008 - Abstands- und Geschwindigkeitsmessungen auf der Bundesautobahn 2
Enthält Anlagen
2010/026  
Ö 12  
Informationen der Verwaltung    
Ö 13  
Anfragen und Anregungen