Bürgerinformationssystem / Landkreis Peine

Grunddaten

Betreff:: Kreistag des Landkreises Peine

Gremium:: Kreistag des Landkreises Peine

Datum:: Mi., 12.12.2012

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:05

Anlass:: Sitzung

Raum:: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort:: Celler Straße 31, 31224 Peine

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit		ungeändert beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls		ungeändert beschlossen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		ungeändert beschlossen
Ö 6	Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales (AGAS)	2012/129	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wahl der der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018;hier: Verteilung der Beisitzerinnen und Beisitzer im Schöffenwahlausschuss	2012/191	ungeändert beschlossen
Ö 8	Richtlinien des Landkreises Peine über die Gewährung wirtschaftlicher Hilfen bei der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Vollzeitpflege gem. § 33 SGB VIII	2012/127	ungeändert beschlossen
Ö 9	Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen	2012/174	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anpassung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst	2012/181	ungeändert beschlossen
Ö 11	Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern	2012/192	ungeändert beschlossen
Ö 12	Gewinnverwendung des IWB für die Jahre 2008 - 2010	2012/173	ungeändert beschlossen
Ö 13	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungenhier: a) Zuwendung der Stadtwerke Peine für die HS Edemissenb) Zuwendung der Kreissparkasse Peine für die HS Edemissenc) Zuwendung der Mundstock-Stiftung für die HS Edemissend) Zuwendung der Stadtwerke Peine für Peiner Kunstpfade) Zuwendung der Kreissparkasse Peine für Peiner Kunstpfadf) Zuwendung der Kreissparkasse Peine für KVHS und Jugendamtg) Zuwendung des Fördervereins des Ratsgymnasiumsh) Zuwendung der Kreissparkasse Peine für Bündnis gegen Depressioni) Zuwendung der Kreissparkasse Peine für die BBS des Landkreises Peinej) Zuwendung der Erich Mundstock Stiftung für die Astrid-Lindgren-Schule	2012/186	ungeändert beschlossen
Ö 14	Gesamthaushalt 2013	2012/187	ungeändert beschlossen
Ö 15	Budgetverschiebungen 2012	2012/188	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Zielorientierte Steuerung im Landkreis Peine	2012/190	ungeändert beschlossen
Ö 17	Resolution Hähnchenmastställe der Fraktion SPD / Bündnis 90/Die Grünen		ungeändert beschlossen
Ö 18	Resolution für die Einführung eines Demografiefaktors im Kommunalen Finanzausgleich der Fraktion SPD / Bündnis 90/Die Grünen		ungeändert beschlossen
Ö 19	Bericht des Landrates		ungeändert beschlossen
Ö 20	Anfragen und Anregungen		ungeändert beschlossen
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)

Anlagen

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Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Präsentation			öffentlich	374,1 kB

Kreistag des Landkreises Peine - 12.12.2012

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